Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 99. Sitzung / Seite 97

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was gemacht wurde, was getan wurde, was von Lehrerinitiativen umgesetzt wurde. Ich will Ihnen gerne einige Dinge vorführen, und ich will sie auch gerne hier nennen.

Es gibt bereits spezielle Maßnahmen zur Leseförderung, das dürfte Ihnen entgangen sein. Dafür brauche ich auch kein Gesetz, das verstehen manche leider nicht. Für jene Maßnahmen, die jetzt aufgezählt wurden, braucht man Gesetze, für eine spezielle Leseförderung brauche ich keine Gesetze. Es haben Hunderte Lehrer mit Tausenden Schülern in den letzten fünf Jahren Lesetrainings gemacht. Es werden im April und im Mai Lese-Screenings an den Schulen durchgeführt. Es sind spezielle Förder­maß­nahmen im Lesebereich in allen Bereichen umgesetzt worden.

Professor Krainer von der Universität in Klagenfurt hat eine neue Methodik und Didaktik für den naturwissenschaftlichen Unterricht entwickelt, und in Hunderten Lehrer­veranstaltungen an Pilotschulen wird diese neue Methodik umgesetzt.

Die Führungskräfte im Schulbereich erhalten eine neue Schulung in der so genannten Leadership Academy. – Dafür brauche ich kein Gesetz, das wird bereits gemacht. Die zweite Gruppe beginnt nun wieder mit 300 Teilnehmern und Teilnehmerinnen.

In puncto Ausstattung an modernsten Technologien liegt Österreich an der Spitze in Europa. Der Computer, der Laptop sind selbstverständliche Mittel des Unterrichts.

Zum Wohle der Schüler und Schülerinnen wurde das Frühwarnsystem eingerichtet, es wurden die Fördermaßnahmen für Begabte und für Schwächere verstärkt eingerichtet, es wurden Fremdsprachenangebote und der bilinguale Unterricht ausgebaut. Es wur­den weiters die Tagesbetreuungsplätze vom 45 000 auf 55 000 aufgestockt, es wurde den Ländern mehr Geld für Förderlehrer gegeben, es wurde ein neues Dienstrecht für Landeslehrer geschaffen, es wurde die leistungsbezogene Abgeltung für Klassenvor­stände eingeführt. Es gibt neue Ausbildungsangebote an berufsbildenden Schulen und im Lehrbereich. Es gibt die Qualitätssicherung und Evaluierung an den Schulen durch das Projekt „QIS – Qualität in Schulen“; das kann jeder auf der Homepage des Minis­teriums anschauen. Die Berufsreifeprüfung wird in breitem Maße angeboten. Das ist ein einmaliges Angebot, das es in ganz Europa sonst nicht gibt. Das Nachholen des Pflichtschulabschlusses wurde vielen Hunderten jungen Menschen ermöglicht.

Ich verstehe schon, dass die Opposition naturgemäß diese Entwicklungen, diese Fort­schritte nicht sehen möchte. Aber ich sage Ihnen, Sie tun den Lehrern und Lehrerinnen und den guten Schulen in Österreich bitteres Unrecht, denn diese leisten hervor­ragende Arbeit, und es ist Zeit, dafür einmal Danke zu sagen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Brosz: Fragen Sie an den Schulen, ob die dankbar sind!)

Nun zu dem Antrag, die Zweidrittelmehrheit hiefür abzuschaffen. Das kommt mir so ähnlich vor wie damals, als wir darüber diskutiert haben, ob man eine Leistungs­verein­barung an den Schulen machen könnte. Zuerst haben Sie ja gesagt, dann haben Sie nein gesagt. Genauso ist es da: Zuerst wird gefordert, die Zweidrittelmehrheit abzu­schaffen, dann werden irrsinnige Junktims errichtet. Ich werde Ihnen jetzt sagen, wa­rum Sie, sehr geehrte Damen und Herren von der SPÖ, diese Junktims errichten. Das ist nämlich sehr einfach: Sie wollen damit verhindern, dass es eine neue Verfassung gibt, denn Sie werden sagen, es sei ja nicht mehr notwendig, die Verfassungs­bestim­mungen für den Schulbereich haben wir ja schon. (Abg. Dr. Gusenbauer: So viel Lächerlichkeit bedarf nicht einmal einer Antwort!)

Ich sage Ihnen, Sie kommen zu spät, denn alle diese Bereiche sind von der Öster­reichischen Volkspartei, sind von der Regierung bereits im Verfassungskonvent einge­bracht worden, und zwar in der Arbeitsgruppe IV „Grundrechte“; da geht es auch um die Schulgeldfreiheit. Genauso wurden von Frau Oberin Gleixner, die die Vertreterin des Ökumenischen Rates ist und die auch den Kardinal vertritt, alle Bereiche des Kon-


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