Der Stand aus September stimmt weitgehend, aber nicht im Detail. Der Verwaltungsaufwand einer solchen Anfragebeantwortung ist gewaltig, und ich glaube – wenn die eine Anfrage im September, die nächste im Dezember kommt –, wir werden nach Abschluss der „Team 04“-Veränderungen genau und detailliert jeden Dienstposten, jede Verwendungsgruppe und jede Person ausweisen und diesbezügliche Anfragen dem Nationalrat gerne neuerlich beantworten.
Derzeit sind einige Tausend Dienstposten in Ausschreibung. Ich kann die aktuelle Zahl nennen, die sehr aktuell ist, weil der Stichtag der 1. März ist. Zu diesem Stichtag hatten wir in allen Sicherheitsdirektionen, Bundespolizeidirektionen, Landesgendarmeriekommanden, Außenstellen des Bundeskriminalamtes und im Eko Cobra 22 406 Exekutivbedienstete im exekutiven Außendienst. Zum selben Zeitpunkt waren 1 898 Exekutivbedienstete in den Stabsstellen im inneren Dienst und in der internen Verwaltung beschäftigt.
Zum Stichtag 1. Jänner 2000 waren im Vergleich dazu 21 901 Exekutivbeamte im exekutiven Außendienst und 3 400 Beamte in den Stabsstellen beschäftigt. – Allein der Vergleich dieser beiden Zahlen zeigt, dass heute mehr Exekutivbeamte im Außendienst sind. Dank des Abbaus von Doppelgleisigkeiten und auf Grund schlankerer und effizienterer Führungsstrukturen ist es möglich, diese Aufstockung in der Außendienstpräsenz um mehr als 500 Personen zu erreichen. – Ich vergleiche jetzt 2000 mit 2005. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Hohes Haus! Diese Quote wurde trotz der hoch gestellten Zielvorgaben und Stellenpläne 2001 bis 2004 durch Reformen ermöglicht.
Durch die Umsetzung des Projektes „Team 04“ wird dieser Trend auch noch fortgesetzt. Das bedeutet zum Beispiel, dass es von 45 unterschiedlichen Kommandostrukturen dann nur mehr neun Landespolizeikommanden mit einem merkbaren zahlenmäßigen Gewinn an Beamten geben wird, die dann direkt Dienst auf der Straße und vor Ort in Erfüllung sicherheitspolizeilicher Aufgaben machen können.
Darüber hinaus ist es ein enormer Erfolg, dass in den letzten Jahren laufend insgesamt 1 154 Beamte von der Zollwache in die Dienststellen eingegliedert und eingeschult wurden. – Diese Ausführungen könnte man noch in vielfacher Form fortsetzen, die entsprechenden Zahlen sind aber ohnedies im Detail in der ersten und in der zweiten Anfragebeantwortung beinhaltet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Der Erfolg des eingeschlagenen Weges macht sich bemerkbar! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ich nenne nur die in der Kriminalstatistik ersichtlichen Erfolge der Monate Februar und März: Wir sehen, dass die Kriminalität österreichweit im Februar um 5 Prozent gesunken ist. Allein der starke Rückgang in Wien um 8,6 Prozent ist enorm wichtig. Derselbe Trend setzt sich bereits in den Rohdaten für März fort. Die Aufklärungsquote steigt um 1,5 Prozent. Auch das sind Leistungen, die von der Exekutive vor Ort erbracht wurden!
Wesentlich sind in diesem Zusammenhang auch maßgeschneiderte regionale Sicherheitskonzepte, welche die Intensivierung auch internationaler Kooperationen notwendig machen, weshalb auch die Besetzungen sehr entscheidend gestaltet werden müssen.
Ich glaube, dass wir mit unserem Personal, mit unserem Know-how und mit dem Engagement unserer Beamtinnen und Beamten nicht nur den Standard sichern können, sondern ihn auch tatsächlich ausbauen können! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
15.15