Stenographisches Protokoll

108. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Mittwoch, 27. April 2005

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Stenographisches Protokoll

108. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode                    Mittwoch, 27. April 2005

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 27. April 2005: 18.28 – 18.29 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Regierungsvorlage ........................................................................................................ 2

890: Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs

Bericht ............................................................................................................................. 2

Vorlage 35 BA: Bericht über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 1. Quartal 2005; BM f. Finanzen

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Hannes Missethon, Kolleginnen und Kollegen (2663/AB zu 2731/J)

des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Pe­ter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen (2664/AB zu 2746/J)

des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Norbert Darabos, Kolleginnen und Kollegen (2665/AB zu 2790/J)


18.28.47


Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
108. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 18.28 Uhr

Vorsitzende: Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die 108. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Donabauer, Dr. Spindelegger, Schie­der und Mag. Wurm.

18.28.52Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen 2663/AB bis 2665/AB.

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die  Genehmigung von Vorbelastungen für das 1. Quartal 2005  (Vorlage 35 BA);

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Gesundheitsausschuss:

Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (890 d.B.);

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag 598/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines Moratoriums für die Einführung biometrischer Merkmale in Pässen;

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:

Antrag 597/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Rahmenbedingungen für faire, kostendeckende Erzeuger-Milchpreise;

Unterrichtsausschuss:

Antrag 596/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbenennung des Pflichtgegenstandes „Leibesübungen“ in „Bewegung und Sport“;

Verfassungsausschuss:

Antrag 595/A der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird;


Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
108. Sitzung / Seite 3

Verkehrsausschuss:

Antrag 599/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative zum Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und zur weiteren Professionalisierung der IKT-Politik in Österreich.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 11. Mai 2005 in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Weg ein­berufen.

Diese Sitzung ist geschlossen.

18.29.16Schluss der Sitzung: 18.29 Uhr

 

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien