Stenographisches Protokoll
108.
Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 27. April 2005
108. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 27. April 2005
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 27. April
2005: 18.28 – 18.29 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Regierungsvorlage ........................................................................................................ 2
890: Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs
Bericht ............................................................................................................................. 2
Vorlage 35 BA: Bericht über die Genehmigung von
Vorbelastungen für das 1. Quartal 2005; BM f. Finanzen
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Hannes Missethon, Kolleginnen und Kollegen (2663/AB zu 2731/J)
des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen (2664/AB zu 2746/J)
des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Norbert Darabos, Kolleginnen und Kollegen (2665/AB zu 2790/J)
Nationalrat, XXII.GP | 108. Sitzung / Seite 2 |
Beginn der Sitzung: 18.28 Uhr
Vorsitzende: Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die 108. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Donabauer, Dr. Spindelegger, Schieder und Mag. Wurm.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten
Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß
§ 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat
folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte
Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen
2663/AB bis 2665/AB.
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten
Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b
Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Budgetausschuss:
Bericht des
Bundesministers für Finanzen über die
Genehmigung von Vorbelastungen für das 1. Quartal 2005 (Vorlage 35 BA);
2.
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur
Vorberatung:
Gesundheitsausschuss:
Rahmenübereinkommen
der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (890 d.B.);
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Antrag 598/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und
Kollegen betreffend eines Moratoriums für die Einführung biometrischer Merkmale
in Pässen;
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 597/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Rahmenbedingungen
für faire, kostendeckende Erzeuger-Milchpreise;
Unterrichtsausschuss:
Antrag 596/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbenennung des Pflichtgegenstandes „Leibesübungen“ in „Bewegung und Sport“;
Verfassungsausschuss:
Antrag 595/A der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen,
Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das
Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird;
Nationalrat, XXII.GP | 108. Sitzung / Seite 3 |
Verkehrsausschuss:
Antrag 599/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,
Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative zum Ausbau der Informations- und
Kommunikationstechnologien (IKT) und zur weiteren Professionalisierung der
IKT-Politik in Österreich.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer:
Die nächste
Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 11. Mai 2005 in
Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Weg einberufen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 18.29 Uhr
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |