Die Ausgliederung der Museen – ich sage das als einer, der ja mit verantwortlich dafür war und ist – war ein Segen für diese Institutionen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) Die Museen waren vorher in ein bürokratisches Gefüge, in ein Korsett sozusagen eingezwängt – heute hingegen können sie mit dem ihnen zur Verfügung stehenden Geld operieren. Sie haben heute eine garantierte indexierte jährliche Basisabgeltung von 70 Millionen €, und sie erwirtschaften noch einmal selbst – über Eintrittsgelder, Sponsoren – 30 Millionen € dazu. Das heißt, alle Bundesmuseen zusammen haben heute ein Budget von 100 Millionen €; das ist doppelt so viel wie vor zehn Jahren. – Darauf kann man stolz sein, meine Damen und Herren. Das braucht man nicht schlecht zu reden. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Dr. Partik-Pablé.)
Ich sage jetzt noch etwas dazu: Der Diebstahl der „Saliera“ war schmerzlich, glauben Sie mir das, das war eine mittlere Katastrophe, nur – auch jetzt ehrlich gesagt –: Glauben Sie wirklich, dass man absolute Sicherheit bei Millionen Besuchern garantieren kann? (Zwischenruf des Abg. Dr. Puswald.) – Das funktioniert nicht!
Ich muss auch ganz offen sagen: Es ist
denkunmöglich, dass wir die Kirchen, die Klöster, die Museen auf Bundes-, auf
Landes-, auf Gemeindeebene so sichern, dass nach menschlichem Ermessen
überhaupt nichts geschehen kann. (Abg. Öllinger: Das war ja kein Besucher!)
Der Diebstahl der „Saliera“ war im Laufe von 150 Jahren ein sehr substantieller Diebstahl, einer, der enorm geschmerzt hat. Und eigentlich sollten wir uns in dieser Sondersitzung darüber freuen, dass die „Saliera“ zurückgebracht wurde, sollten der Polizei und den Ermittlern danken, nicht jedoch den Dieb und Erpresser – einen Verbrecher! – jetzt zum Helden und den Museumsdirektor, der sich freut, dass er seinen Kunstgegenstand wieder hat, zum Verbrecher machen und ihn zum Rücktritt auffordern! – Das verstehe ich einfach nicht! Das versteht niemand: nicht auf der Galerie und nicht vor den Fernsehschirmen! (Lebhafter Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Das zweite Thema: die Klimt-Bilder. Meine Damen und Herren, ich bin – das ist nachweisbar –, als ich in diese Regierung eingetreten bin, gemeinsam mit meinen Regierungskollegen – das war früher in der großen Koalition nicht anders als jetzt – dafür eingetreten, dass wir keinen Schlussstrich unter die Geschichte, unter die Vergangenheit, die in den Jahren vor 1945 bitter genug war, ziehen, sondern dass wir konkret etwas zu deren Aufarbeitung tun. Und dazu gehören viele Dinge: Dazu gehört der Nationalfonds – einstimmig beschlossen –, dazu gehört das Kulturgüterrückgabegesetz – einstimmig beschlossen; Rückgabegesetz! –, dazu gehört der Zwangsarbeiterfonds – einstimmig beschlossen –, dazu gehört der zweite Teil, der generelle Entschädigungsfonds – einstimmig beschlossen.
Bitte noch einmal: Wie hätten wir es denn machen sollen? Ist wirklich jemand der Meinung, dass die Republik ... (Zwischenruf des Abg. Dr. Puswald.) Wir sind ja nur dafür da, das Eigentum, die Interessen der Bevölkerung zu garantieren, das nach einem rechtlich transparenten Verfahren zu machen. Und das Kulturgüterrückgabegesetz war ein solches Verfahren.
Damals hat der Beirat empfohlen, und zwar aus sehr berechtigten und nachvollziehbaren Erwägungen, nicht zurückzugeben. Dann hat ein Verfahren vor den Gerichten stattgefunden – und die Ministerin hat zugestimmt, ein Schiedsgericht in dieser Sache einzusetzen. Und das Schiedsgericht hat dann einstimmig beschlossen, die Bilder zurückzugeben. – Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich finde es völlig in Ordnung, dass wir das jetzt tun.
Auch wieder angesichts der jetzigen Situation: Glaubt wirklich jemand, dass wir angesichts der Preisvorstellungen, die öffentlich geäußert wurden, handeln können? – Ich