Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 139. Sitzung / Seite 51

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angerufen, um zu fragen: Darf ich jetzt verhandeln? Darf ich kommen? – Zu uns, zur Opposition ist niemand gekommen, außer ein Anruf von dir, liebe Gertrude, bezüglich der Information, dass ein Abänderungsantrag vorliegt, den ich heute in der Früh gefunden habe. – Das dazu.

Die Regierung und Sie, Frau Bundesministerin, haben immer gesagt, die Opposition möge sich doch bewegen. Wenn Sie unter „sich bewegen“ eigentlich nur verstehen, dass wir der Regierung in die Arme fallen oder vor Ihnen auf die Knie fallen sollen, dann muss ich sagen: Das ist mir zu wenig an Bewegung oder zumindest nicht die richtige Richtung. (Beifall bei den Grünen.)

Ich habe gesagt – das, was Kollegin Brinek hier am Rednerpult gesagt hat, stimmt –, eine Quotenregelung in der Medizin ist nicht etwas, was mich freut, was mich zum Jubeln bringt, aber ich denke, in der Eile und Not der Zeit gibt es keine bessere Lösung beziehungsweise ist diese Lösung, die jetzt vorgeschlagen wird, besser als der relativ infernale Ist-Zustand, wie wir ihn erlebt haben.

Wenig Verständnis haben wir aber schon dafür, dass trotzdem Zulassungsprüfungen oder -verfahren gewählt werden. Ein Test ist besser als das Glücksrad und das Los, das leuchtet mir alles ein. Aber ein Test, der nur auf Studierfähigkeit abstellt, das heißt, Merkfähigkeit, Hartnäckigkeit, wenn Sie so wollen auch Verbissenheit und Kon­zentration prüft, und über den als Leisten alle MedizinerInnen geschlagen werden, birgt schon – und da spreche ich zukünftige PatientInnen an – die Gefahr in sich, dass eine Garde uniformierter, nahezu geklonter MedizinerInnen gefördert wird, die alle eine Eigenschaft haben: Sie können sich gut viel merken, sie können räumlich denken und sehen, sie sind hartnäckig und emsig. – Es ist die Frage, ob man das will! Ich finde, das ist auch nur eine Notlösung.

Was noch interessant ist, worauf Sie eigentlich auch nie reagiert haben, ist Folgendes: In der Medizin hätten wir die besten Betreuungsverhältnisse von Hochschul­lehrerIn­nen, also ÄrztInnen im Hochschullehrerdienst zu Studierenden, und zwar um den Faktor 3 besser als in allen anderen Fächern. Warum kann das nicht genutzt werden? – Weil die Regierung nie das Thema angesprochen hat, dass diese Hoch­schul­leh­rerInnen zu 100 Prozent in der Krankenversorgung oder durch diese okkupiert werden und für Lehre und Forschung keine Zeit haben. Da sollte man einmal die Verantwortung ergreifen und prüfen, was da los ist.

Wir haben aber gesagt: Wenn schon diese Quotenregelung in der Medizin geschluckt werden soll oder muss – vorläufig, begrenzt und befristet –, warum gibt man bezüglich anderer Studienrichtungen – und es wurden zumindest fünf genannt, wo in ganz Öster­reich an über 15 Standorten von Universitäten, die Kunsthochschulen kann ich ja aus­klammern, nicht mehr als etwa 350 Studienplätze fehlen – den Rektoren die Ermäch­tigung zu Zulassungsbeschränkungen? – Weil diese es wollen, werden Sie antworten.

Ich antworte Ihnen: Rektoren sind Vertreter aller Universitätsangehörigen, nicht nur Ver­treter ihrer selbst, sondern vornehmlich auch Vertreterinnen und Vertreter von Studierenden. Dann sollen sie sagen, warum sie nicht mehr Studierende nehmen können, dann müssten sie den Mut aufbringen. Die Verhältnisse an den Universitäten sind, was Personalressourcen, Raumressourcen, Laborausstattung, Arbeitnehmer­schutz­bestimmungen betrifft, ungenügend, um die Zahl an Studierenden zu nehmen, die einen offenen Hochschulzugang als gerechtfertigt definieren lassen. Das sagen sie aber nicht, und das finde ich von den Rektoren nicht gut oder nur die halbe Wahrheit.

Welches Bild entsteht jetzt für Studierende und deren Angehörige und Eltern? – Studierende müssen sich unerwünscht fühlen, Studierende fühlen sich als Grund und Ursache dafür, dass die Universitäten aus der Ordnung in ein Chaos kippen. Das ist ein Bild, das ich jungen Leuten nicht vermitteln möchte. Wir wollen, dass mehr Leute


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