Piesczek – in Richtung ÖVP –: Ich finde, Ihre Position versteht niemand mehr!) – Es geht nicht darum, die Positionen zu verstehen oder nicht, Frau Dr. Glawischnig, ich habe eigentlich auf die Antworten gewartet!
Ich werde mir noch die Rede von Herrn Pirklhuber
anhören, vielleicht bringt er die Antworten auf die Fragen, die ich
gestellt habe, wo und wie – in welchen Bereichen, in welchen
Dingen – man sich diese Gentechnikfreiheit dann im
ÖPUL-Programm vorstellt und vorsieht. Dann muss man sich das genau anschauen.
Ich denke auch, wir sollten einmal die Sachen auf den Tisch stellen! Es geht
nicht, nur Gentechnikfreiheit zu fordern, aber nicht zu sagen, in welchen
Bereichen und warum und wofür. (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek.)
Da müssen Sie mir einmal erklären, wie man die Gentechnikfreiheit
bei der Mutterkuhhaltung einfordert und wie man sie bei anderen
ÖPUL-Maßnahmen einfordert. ÖPUL-Maßnahmen in der
Landwirtschaft, Frau Dr. Glawischnig, umfassen nämlich sehr viele
Bereiche, es sind sehr viele Dinge davon erfasst. Wir werden uns das dann
anhören. (Abg. Dr. Pirklhuber: Was ist dein Vorschlag?)
Nur, Faktum ist, Sie tun andauernd so, als ob ... (Abg. Sburny: Weil Sie es nicht verstehen!) – Frau Kollegin Sburny, über Landwirtschaft können wir gerne abseits dieses Plenums diskutieren. Bezüglich Verständnis in Fragen Landwirtschaft will ich Sie jetzt nicht vom Rednerpult aus angreifen, aber – seien Sie mir nicht böse –: Es hat jeder seinen Fachbereich! Wenn wir zwei über Verständnis in Fragen Landwirtschaft diskutieren, dann würde, so denke ich, einer von uns beiden alt aussehen, und das bin nicht ich, das steht außer Zweifel! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Sburny: Sie verstehen es nicht!)
Bezüglich dieser Diskussion rund um diese Gentechnik:
Es gibt ein klares Bekenntnis von allen Parteien, die sich gegen diese
Gentechnik aussprechen! Wir haben in Kärnten ein Vorzeigegesetz
gemeinsam mit der ÖVP abgeschlossen! Wo waren da die Grünen? Wo
waren Sie? Wo haben Sie sich da beteiligt? (Ruf bei der ÖVP: Geschlafen
haben sie!) Wo haben Sie sich beteiligt? Zeigen Sie mir einen Beistrich, wo
Sie sich an einem guten Anti-Gentechnik-Gesetz, an einem guten
Gentechnik-Vorsorgegesetz in Kärnten beteiligt haben! – Sie
haben sich nirgends beteiligt! Sie haben geglänzt durch Abwesenheit, durch
destruktive Beiträge und Aussagen, dass alles zu wenig war. (Zwischenruf
der Abg. Sburny.)
So kann man nicht Politik machen! So kann man keinen Staat machen, indem man dadurch glänzt, dass man gegen alles ist, dass man meint, dass alles zu wenig ist. Herr Holub als ehemaliger Faschingsnarr vom „Klagenfurter Stadtgerücht“ hat keine Ahnung von dieser Koexistenzfrage. Das geht nicht, das ist nicht möglich. (Abg. Dr. Pirklhuber: Das stimmt überhaupt nicht! Es geht um den Antrag!) Man wird die Probleme so nicht lösen. Das steht fest!
Bezüglich der Gentechnik steht für alle Parteien außer Frage, dass man alles unternimmt, dagegen ankämpft, alles versuchen wird, Österreich gentechnikfrei zu halten. Wir werden das weiterhin machen! Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen und werden am Ende des Tages mit unserer Linie auch Recht bekommen.
Die zweite Sache, über die ich noch kurz sprechen möchte, ist eine Diskussion im letzten Landwirtschaftsausschuss, wo auch wieder einmal von den Grünen ein Entschließungsantrag zum Thema eingebracht wurde, wie man in der ländlichen Entwicklung weiter vorgehen sollte, wie man versuchen sollte, die ländliche Entwicklung federführend weiterzugestalten. Ich möchte mein Abstimmungsverhalten hier noch einmal erklären.
Ich habe mich in diesem Ausschuss ganz klar gegen den Antrag gestellt und habe auch gegen die Vertagung gestimmt, weil ich der Meinung war, dass man diesen An-