tungen in den Raum gestellt hat, die er ganz offensichtlich
am Nachmittag so nicht mehr wiedergeben kann. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Neuerliche zahlreiche Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wenn Sie sich beruhigt haben, können wir anfangen. (Abg. Scheibner: Okay, fangen Sie noch einmal von vorne an! Sie haben einen zweiten Versuch!) Okay, dann beginne ich folgendermaßen:
Worüber reden wir heute angesichts des Umstandes, dass noch am Wochenende in österreichischen Medien Inserate geschaltet worden sind, in denen sich nicht nur der Bundeskanzler und sein Vizekanzler, sondern – etwas versteckt, aber durchaus deutlich – auch der Verteidigungsminister zur Olympiade und zu den tollen Erfolgen der österreichischen Olympionikinnen und Olympioniken erklären wollten (der Redner hält das entsprechende Inserat in die Höhe – demonstrativer Beifall und Bravorufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen), nämlich in dem Sinn, dass die Mitglieder der Bundesregierung ganz offensichtlich auch einen Anteil haben an den Gewinnen der Olympioniken beziehungsweise dafür mit verantwortlich sind. (Demonstrativer Beifall und Jawohl-Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, halte ich für etwas vermessen. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.) Das ist eine Politik, wie sie sonst nur üblich ist in Volksdemokratien, wo sich führende Spitzenpolitiker immer mit Spitzensportlern haben abbilden lassen, weil sie so gehofft haben, die Popularität von Seiten des Sportes auf sich lenken zu können. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.) In den Volksdemokratien hat das nicht funktioniert, und bei Ihnen wird das auch nicht funktionieren, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Neuerlicher Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Mein Gott na, der Öllinger! Schwach! Reden Sie etwas G’scheites!)
Aber reden wir jenseits der Kampagne vom Wochenende, Herr Klubobmann Molterer (Abg. Mag. Molterer: Das ist der Fuchs, dem die Trauben zu sauer geworden sind!), reden wir auch einmal darüber ganz offen, was eine Bundesregierung informieren darf und was sie nicht informieren darf! (Abg. Mag. Molterer: Der Fuchs, dem die Trauben zu sauer geworden sind, heißt Öllinger!)
Sehr geehrter Herr Klubobmann Molterer! Es gibt nicht nur dieses Inserat vom Wochenende (Rufe bei den Freiheitlichen: Halten Sie es noch einmal in die Höhe!), sondern auch ein Inserat, wie es etwa vor wenigen Wochen zum Jahreswechsel geschaltet wurde. (Der Redner hält ein Inserat mit dem Titel „Österreich hat es besser“ in die Höhe. – Demonstrativer Beifall und Bravorufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Sie können gleich sagen „bravo“, nämlich bravo für Fehlinformationen.
„Österreich hat es besser“ –
auch wieder ein Inserat, das Bundeskanzler und Vizekanzler gezeichnet
haben (neuerlicher demonstrativer Beifall
und Bravorufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen – Abg. Wattaul: So viel Applaus haben Sie das
ganze Jahr nicht! – Abg. Dr. Stummvoll: Öllinger wirbt für die Bundesregierung!)
und in dem als Beleg dafür, weshalb es Österreich besser hat,
angeführt wird: „Sieben von zehn Österreichern fühlen sich
gesund“. (Rufe bei der ÖVP und
den Freiheitlichen: Ja! Richtig!)
Dann steht da weiter: „Reformen in Österreich
sind am nachhaltigsten“. (Demonstrativer Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen. – Rufe bei der ÖVP: Ja, richtig!)
Dann steht da weiter: „Die ältere Generation hat
mehr Geld als je zuvor“. (Neuerlicher demonstrativer Beifall und
Bravorufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)