Ich verstehe schon, Herr Abgeordneter Cap, dass Sie das
kritisieren, denn als Sie da gestanden sind und Ihr Blick so in die erste Reihe
gegangen ist, sind Sie an Ihrem Parteivorsitzendem Alfred Gusenbauer
hängen geblieben, und da haben Sie sich gedacht – es ist eine
Zeit der Unterscheidung –: Wie froh wäre ich, würden
einmal alle jubeln und aufstehen, wenn Alfred Gusenbauer gesprochen hat?! Aber,
meine Damen und Herren von der SPÖ, diesen Gusenbauer-Komplex in Ihrer
Fraktion müssen Sie wirklich selbst aufarbeiten! Das hat jedenfalls mit
einer Bilanz und auch mit den Zukunftsaussichten nichts zu tun. (Beifall bei
der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Geschätzte Damen und Herren! Worauf es uns in erster Linie ankommt – und als Arbeitnehmervertreter darf ich sagen: auch für die Zukunft –, ist, dass die Arbeitsplätze in Österreich sicher bleiben. (Abg. Parnigoni: Da müssen sie zuerst sicher sein, damit sie sicher bleiben können!) Wir haben dazu in den vergangenen vier Jahren enorm viel getan. Erinnern Sie sich, dass wir in diesen vier Jahren – und das trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage – Konjunkturbelebungspakete beschlossen und eine Steuerreform gemacht haben. In diesen vier Jahren sind im Bereich Arbeitsmarktservice so viele Ausbildungsmaßnahmen gesetzt worden, damit wir gerade in den neuen Berufen wie den Pflegeberufen, den Gesundheitsberufen für den neuen Arbeitsmarkt gerüstet sind.
Ich freue mich, dass die Bilanz dazu heute lautet:
124 000 neue Arbeitsplätze, Rückgang der Arbeitslosigkeit um
7 Prozent (Abg. Öllinger: Das stimmt ja nicht! Immer wieder die gleiche
Leier! – Abg. Mag. Molterer:
Weil es immer wieder richtig ist!), sodass wir wieder auf dem Weg in
Richtung Vollbeschäftigung sind. Das freut mich als Arbeitnehmervertreter.
Und das ist, wie ich meine, auch für Österreich und für die Zukunft
wichtig, denn die Leute, die sich engagieren und fleißig arbeiten, sollen
auch in der Zukunft die Sicherheit haben, dass ihre Arbeitsplätze erhalten
bleiben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten von
Freiheitlichen – BZÖ.)
Meine Damen und Herren! Zeiten der Wahlauseinandersetzung sind Zeiten der Unterscheidung. Es ist auch eine Frage des Inhalts, welche Werte man ganz bewusst unterstreichen möchte. Heute gab es ja eine solche Werteauseinandersetzung in Ansätzen, was die Familienpolitik anlangt. Da darf ich Ihnen auch klar sagen: Während Sie von den Grünen sich vor allem ständig Gedanken machen und Seminare dazu veranstalten, was Familie eigentlich ist, haben wir etwas für die Familie getan, und zwar enorm viel!
In diesen Jahren gab es nicht nur ein Kinderbetreuungsgeld, da wurde nicht nur die Karenzzeit wieder auf zwei Jahre verlängert, sondern in diesen Jahren wurden die Familien auch entlastet, eben im Rahmen der Steuerreform. Ich darf darauf verweisen: In diesen Jahren wurde die Elternteilzeit als Rechtsanspruch verankert, und in diesen Jahren wurden die pensionsbegründenden Zeiten für die Kinderziehung von Frauen ausgeweitet.
Meine Damen und Herren, ich glaube man kann mit Recht sagen:
Für Familien ist in diesen vier Jahren so viel geschehen wie noch nie
zuvor. Das ist die sehr gute Bilanz, die wir ziehen können. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Das möchte ich auch noch festhalten: Wir sind durchaus stolz darauf, dass das Kinderbetreuungsgeld alle Mütter bekommen. Es sind heute 120 000 Frauen, die in den Genuss dieses Kinderbetreuungsgeldes kommen; fast 50 000 mehr. Die Tatsache, dass wir diesen Anspruch für alle Mütter geschaffen haben, zeugt schon auch von der Wertschätzung, die wir Kindern und Kindererziehung gegenüber darbringen. Das ist ein Wert, zu dem wir von der Österreichischen Volkspartei ganz besonders stehen. Und auch für die Zukunft möchte ich festhalten, dass unsere Programmatik in Richtung