NATIONALRAT

 

 

 

            Der    G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält  Dienstag, den 22. April 2008, um 10 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Apothekerkammergesetz 2001 geändert werden (502 d.B.)

 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geändert wird (503 d.B.)

 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktegesetz und das Bundesgesetz über die Gesundheit Österreich GmbH geändert werden (504 d.B.)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Medikamentenkosten (67/A(E))

(Wiederaufnahme der am 23. November 2007 vertagten Verhandlungen)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umstellung auf e-card mit Foto und Ausweispflicht für noch nicht umgestellte Karten (620/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfaktion und Aufnahme der Hepatitis A-Impfung in das Kinderimpfprogramm (574/A(E))

 

 7.)

Bürgerinitiative betreffend "Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines gesetzlichen Grenzwertes für trans-Fettsäuren in Lebensmitteln (340/A(E))

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 9.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Kennzeichnungspflicht auf verarbeitete Eier (361/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Risiko- und Sicherheitsforschung im Bereich der Agro-Gentechnik

(250/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der KonsumentInnen vor illegalen oder unerwünschten gentechnisch veränderten Lebensmitteln (75/A(E))

(Wiederaufnahme der am 20. Juni 2007 vertagten Verhandlungen)

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbot für das GVO-Konstrukt MON863 (166/A(E))

(Wiederaufnahme der am 20. Juni 2007 vertagten Verhandlungen)

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbot für die gentechnisch veränderten Rapssorten Ms8, Rf3 und Ms8xRf3 (346/A(E))

(Wiederaufnahme der am 23. November 2007 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2008 04 16

 

 

 

   Dr. Dagmar  BELAKOWITSCH-JENEWEIN

 

   Obfrau

                                                                                                                                                     

 

A v i s o

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 8 bis 13 unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.

 

           Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Donnerstag, den 29. Mai 2008, um 10 Uhr (bis 12 Uhr) vorgesehen.