NATIONALRAT
A B Ä N D E R
U N G
Die
für Dienstag, den 6. März 2007, um 9 Uhr anberaumte
Sitzung des
H a u p t a u s s c h u s s e s findet nicht im Bundesrats-Sitzungssaal, sondern im Lokal VI (Budgetsaal)
statt.
Außerdem
lautet nunmehr die
ERGÄNZTE und NEUGEREIHTE TAGESORDNUNG:
1.) |
Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers |
2.) |
Wahl von Mitgliedern und von Ersatzmitgliedern für den Ständigen Unterausschuss des Hauptausschusses |
3.) |
Wahl von Mitgliedern und von Ersatzmitgliedern für den Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union |
4.) |
RAT 6711/07 Europäischer Rat am 8./9. März 2007 - Entwurf von Schlussfolgerungen (8575/EU XXIII.GP) |
5.) |
Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Entsendung von bis zu zwei Angehörigen des Bundesheeres als militärische Experten und Entsendung von bis zu fünf weiteren Angehörigen des Bundesheeres oder sonstigen Personen für vorbereitende bzw. unterstützende Tätigkeiten im Rahmen der Politischen Mission der Vereinten Nationen in Nepal (UNMIN) (24/HA) ./.
|
6.) |
Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung, mit der die Anzahl der quotenpflichtigen Niederlassungsbewilligungen und die Höchstzahlen der Beschäftigungsbewilligungen für befristet beschäftigte Fremde und Erntehelfer für das Jahr 2007 festgelegt werden (Niederlassungsverordnung 2007 - NLV 2007) (21/HA) |
Wien, 2007 03 05
|
|
|
Obfrau |
A v i s o
Der
Bundeskanzler, der Vizekanzler und die Bundesministerin für
europäische und internationale Angelegenheiten werden für die Behandlung
des Tagesordnungspunktes 4 dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Für
diesen Tagesordnungspunkt ist ein Zeitrahmen sind 2 Europastunden in Aussicht
genommen.
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.