gut geht, geht es auch den Leuten gut. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sie, Herr Kollege Mitterlehner, haben auch gefragt: Kennen Sie irgendwo ein Land, in dem es nicht so ist? – Ich kann Ihnen sagen, es gibt in der EU etliche Länder, denen es wesentlich besser geht, weil sie aus sehr guten Rahmenbedingungen im Laufe der letzten zwei, drei Jahre eben wesentlich mehr gemacht haben. Sie kommen einfach nicht darum herum ... (Abg. Großruck: Wer denn? – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Ja, ich weiß schon: Wissen Sie, wenn sich zehn ÖVPler aufregen, wenn ich hier eine Rede zur Wirtschaftspolitik halte, dann weiß ich, dass ich mit 100-prozentiger Sicherheit richtig liege. (Beifall bei der FPÖ.) Und es müsste Ihnen eigentlich zu denken geben, wenn in der Zwischenzeit die Grünen als Frauen-, Umwelt- und Asylantenpartei die Wirtschaftspolitik der ÖVP kritisieren: Dann liegen Sie wirklich falsch, das können Sie mir glauben! (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei den Grünen: Das ist so ein Humbug!)
Meine Damen und Herren! Tatsache ist, dass in
Österreich das Wirtschaftswachstum bei zirka 3 Prozent liegt, in
Spitzenländern der EU liegt es zwischen 4 und 5 Prozent. Die
Arbeitslosenrate – wie Sie die berechnen, darauf komme ich dann noch
zu sprechen – liegt bei uns bei zirka 4,5 bis 5 Prozent, in
Spitzenländern der EU liegt sie weit unter 4 Prozent – das
ist nachzulesen. (Abg. Dr. Stummvoll: Wollen Sie rumänisches
Niveau? Rumänien und Bulgarien?)
Hauptsächlich dafür mitverantwortlich ist, dass bei uns die Kaufkraft nicht so anspringt wie in anderen Ländern. Warum? – Weil wir nach wie vor Lohnnebenkosten haben, die mehr als 9 Prozent über dem EU-Schnitt liegen, und zwar über dem Schnitt der EU-15 und nicht der EU-27, sonst wären wir noch Meilen weiter weg, als es ohnehin der Fall ist; und zum Zweiten natürlich deshalb, weil den Leuten, die arbeiten, die fleißig sind, dem Mittelstand, den Klein- und Mittelbetrieben unter dem Strich eben wesentlich weniger übrig bleibt, als dies in den Spitzenländern der EU der Fall ist.
Das ist eine Tatsache, um die Sie einfach nicht herumkommen! Sie bemühen immer Statistiken: Wenn Sie sich aber die Statistiken der EU anschauen, dann werden Sie feststellen, dass wir nun einmal nicht Spitze sind! Wir sind vielleicht Erster im zweiten Drittel, das mag schon sein. Aber Erster überhaupt in der EU zu sein, wie das Herr Finanzminister Molterer in seiner Budgetrede angekündigt hat, ist nur ein frommer Wunsch! Auch ich hoffe, dass uns das gelingen wird. Dann müssen Sie jedoch Ihre Wirtschaftspolitik ändern!
Herr Bundesminister Bartenstein, vielleicht können Sie sich noch daran erinnern, dass voriges Jahr bei der Eröffnung der Dornbirner Messe ein Sketch aufgeführt wurde: Da hat man gefragt: Wer ist der Mann, der eben gesprochen hat? Darauf kam die Antwort: Das ist der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft. Da hat der Kabarettist gefragt: Wie macht man das? Ich kann entweder arbeiten, oder ich bin in der Wirtschaft. – Ich sage Ihnen: Offensichtlich geht das bei Ihnen auch nicht zusammen! Sie können nicht arbeiten und gleichzeitig in der Wirtschaft sein. Deswegen wäre es wahrscheinlich besser, Sie würden das Ressort teilen! Aber Ihre Freunde von der SPÖ waren ja nicht bereit, Ihnen den Bereich Arbeit abzunehmen, also werden Sie darauf sitzen bleiben! Machen Sie daher etwas daraus! (Beifall bei der FPÖ.)
Tatsache ist, dass bei uns die Kaufkraft sinkt. Es gibt eine Wifo-Studie, wonach die Reallöhne 2006 unter dem Schnitt des Jahres 1997 liegen. Daher dürfen wir uns nicht wundern, dass die Kaufkraft nicht in dem Maße anspringt, in dem sie eigentlich anspringen sollte, weil Sie den Leuten nach wie vor viel zu viel Geld aus der Tasche nehmen!
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