Patienten an, die, wenn sie das Pech haben, dass ein Türke oder eine Türkin bei ihnen liegt, bis 2 Uhr in der Nacht von unendlich vielen Besuchern behelligt werden. Schauen Sie sich an, was alles geschieht! Das sind eben zwei verschiedene Kulturen, die aufeinander stoßen, das müssen wir endlich zur Kenntnis nehmen! Und darum geht es mir. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Reheis: Das ist unglaublich, was Sie aufführen! Das ist eine Menschenverachtung par excellence!)
13.22
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Donabauer mit 3 Minuten freiwilliger Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.
13.22
Abgeordneter Karl Donabauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Wir haben einige Regierungsvorlagen zu beraten und zu beschließen, und ich denke, dass damit sehr, sehr wichtige Bereiche verändert werden.
Herr Bundesminister, Sie wissen, wie sehr ich Ihre Arbeit schätze, ich kann aber die Giftzähne, von denen Sie gesprochen haben, nicht finden. Ich könnte mir vorstellen, dass man besser sagt, es gibt einige Korrekturen. Das ist korrekt, das ist ohne Weiteres zulässig. Ich glaube, dass wir hier in der Semantik doch auch eine gemeinsame Ausrichtung finden.
Ich weiß auch, dass jede Sozialdebatte von einem ganz beachtlichen Beitrag des Kollegen Öllinger begleitet wird, der in der Sache wirklich „in“ ist, der uns aber immer eine bessere Welt erklären möchte. – Lieber Freund, das wird es jetzt auch nicht spielen! Ich habe dir ja zugehört.
Entbehrlich ist langsam Ihre (in Richtung FPÖ) Beitragskultur zu den Zuwanderern. (Beifall
bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Nehmen Sie einmal zur Kenntnis: Wenn das Ihr politisches
Programm ist, bitte, dann machen Sie es, aber belasten Sie nicht ständig
die gesamte Republik mit Ihren Themen! (Zwischenrufe
bei der FPÖ.)
Da mein Vorredner meinte, dass wir Sie ins Eck bringen, muss
ich sagen: Lieber Herr Kollege, ihr begebt euch ja mit Feuereifer immer ins
Eck! (Abg. Ing. Hofer: Lösen Sie das Pflegeproblem!) –
Versuchen Sie einmal, andere Themen zu finden. Ich habe Ihnen nichts
vorzuschreiben, aber wenn der erste Debattenredner Ihrer Gruppe heute hier
steht und zur Sache nichts sagt, sich ausnahmslos zu diesen Themen
äußert, dann finde ich das unpassend in der Sozialdebatte dieses
Parlaments, lassen Sie mich das sagen! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Vielmehr meine ich,
wir könnten über die getroffenen Vorsorgemaßnahmen bei Ausbruch
einer Influenza-Pandemie reden, wir könnten über die Neufindung des
Begriffes „Langzeitversicherte“ statt „Hacklerregelung“
reden – ich habe das einmal im Ausschuss beantragt und bin sehr
froh darüber, dass wir uns jetzt dazu gefunden haben.
Ich glaube, all die
Verbesserungen, die wir schaffen, sind aufgrund der Wirtschaftslage
möglich.
Man könnte
jetzt lange darüber sprechen, was uns alles freut, die Verbesserung bei
der Anrechnung der Kindererziehungszeiten und dergleichen mehr, ich sollte aber
doch auch zwei Gedanken zum Bauern-Sozialversicherungsgesetz äußern.
Es geht heute um eine Neuregelung aufgrund eines Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes betreffend die Abfindung der Betriebsrente. Wir haben einen Weg gefun-
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