Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 187

kenswerterweise – damals einige ÖVP-Bundesräte haben die Einrichtung dieser Ge­sellschaft gemeinsam mit uns heftig kritisiert. (Abg. Dolinschek: Die haben sich nicht ausgekannt!) Es waren auch ÖVP-Bundesräte – neben der SPÖ und den Grünen.

Interessant war natürlich all das, was rundherum war. Da hat es geheißen vonseiten der zuständigen Bundesministerin: Da geht es nicht um die Versorgung von BZÖ-Men­schen, Herr Klubobmann Westenthaler! (Abg. Ing. Westenthaler: Ich war damals nicht dabei!) – Sie waren damals nicht dabei, ja. Sie waren fern von Gut und Böse. Aber, Herr Kollege Westenthaler, diese Sachen, die sind schon auch noch während Ihrer Zeit gelaufen, denn die Personen sind nicht alle gleichzeitig aufgenommen worden, und auch die am spätesten Aufgenommenen waren eigenartigerweise alle aus dem Umfeld des BZÖ. Soweit müsste mich das auch nicht stören, denn warum soll es nicht auch im BZÖ Menschen geben – auch wenn man es nicht für möglich halten würde –, die die Familienpolitik sozusagen fähig und kompetent betreiben.

Nur hat sich sehr rasch herausgestellt, Frau Kollegin Haubner, dass diese Fa­milien GmbH völlig unfähig ist, mit den Dingen zurande zu kommen. Abgesehen davon, dass alle Agenden, die die Familien GmbH eigentlich hätte erledigen sollen, nur schlecht erledigt wurden, dass viel gestritten wurde, dass wenig gemacht wurde, ist eigentlich nichts passiert.

Jetzt kommt ein Antrag, der nur formal begründet und begründbar ist, weil es um die Kompetenzänderung und die Zuständigkeit des Gesundheitsministeriums geht, und vorher war das Sozialministerium federführend beziehungsweise haben sich auch bei den Aufsichtsräten die Kompetenzen und die Beschickungen verändert. Aber ich sage Ihnen noch einmal, genauso wie im Ausschuss: Wir sollten eigentlich über die Abschaf­fung dieser GmbH diskutieren! (Beifall bei den Grünen.) Denn: Diese GmbH, Frau Bundesministerin, hat keinen Tag länger zu arbeiten verdient.

Das Argument, das natürlich – das gebe ich schon zu – berücksichtigungswürdig ist: Ja, aber die Personen sitzen mit wasserdichten Verträgen drin, das zählt dann auch wieder nicht so gut, denn so wasserdicht ist kein Vertrag, als dass er die Erfüllung von Dienstpflichten nicht auch zum Gegenstand einer Auflösung des Vertrages machen könnte. (Abg. Hörl: Eurofighter!)

Jetzt werde ich nicht im Detail hier aufzählen, was in dieser GmbH los war und los ist. Ich habe auch im „Kurier“ von morgen gelesen, dass jetzt Sie als Person kräftig die Werbetrommel für das Audit Familie & Beruf rühren. Das Audit Familie & Beruf wäre an und für sich eine sinnvolle Sache. Nur, ich sage Ihnen: So lange es von der Fami­lien GmbH betrieben wird, ist Ihre Mühe wahrscheinlich vergebens.

Ich sage Ihnen auch warum. Im November ist wahrscheinlich Ihre Mühe vergebens, weil die Familien GmbH auf Reisen ist. Zumindest Mitte November ist sie auf der „Fa­milien- und Brauchtumsmesse“ in Klagenfurt. Da betreibt die Familien GmbH einen Stand. Die 7. Kärntner Brauchtumsmesse unter dem Titel „Altes, neu belebt “, schon ein interessanter Titel, mit Sonderschau „Backen zur Weihnachtszeit“. Dort ist die Familien GmbH mit einem Stand vertreten und wirbt. – Ja bei wem eigentlich? Wofür? Für das Gemeinde-Audit? Für das Unternehmens-Audit? Was machen die dort, außer, dass sie am Stand sitzen?

Ich habe da eine interessante Zuschrift erhalten, die auch schon eine Antwort gibt – möglicherweise: Ein kurzer Blick auf die Website der GmbH zeigt von der völligen Ahnungslosigkeit der involvierten Damen. Fahren die doch ernsthaft mit einem Messe­stand auf die Familien- und Brauchtumsmesse nach Klagenfurt. Was haben die dort verloren? Die machen sich ein lustiges Reiseleben, wohnen in den besten Hotels, zah­len kräftig für einen unnötigen Messestand und halten alle zum Narren.