Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll44. Sitzung / Seite 137

management sicherzustellen – anstatt hier wie bei einer Oscar-Verleihung die Zitrone des Jahres für Ihre Tätigkeit zu erhalten! (Beifall bei der FPÖ.)

Vor dem Hintergrund der jetzigen Diskussion war es ja wirklich sehr amüsant, den Klubobmann Cap hier zu hören. Ich muss sagen, es war rhetorisch eine wundervolle Sache. Wären Sie Staubsaugerverkäufer und nicht Klubobmann der SPÖ, ich würde Ihnen einen abkaufen. Sie haben das ganz wundervoll gemacht. (Abg. Dr. Cap: Ich werde Sie aufsaugen! – Abg. Riepl: Würden Sie ihn auch verwenden oder nur kau­fen?)

Sie haben zu Recht Klubobmann Scheibner erwähnt, der heute Museumsdirektor hätte sein können, aber denselben Uhrfehler, denselben zeitlichen Uhrfehler, den das BZÖ hat, den haben Sie auch (Abg. Strache: Das BZÖ in der Regierung ist die SPÖ!): Sie sind ein Jahr nicht mehr in der Regierung, und Sie sind schon ein Jahr in der Regie­rung. Da unterliegen Sie offenbar beide demselben Problem.

Aber was ist geschehen in dem Jahr, wo Sie in der Regierung sind? (Abg. Riepl: Sehr viel!) Ich darf Sie erinnern, beispielsweise im Beschluss des SPÖ-Bundespräsidiums, in der Bilanz steht wenig drinnen. Da ist Cap-Rhetorik drinnen, aber nichts Inhaltliches. Wie schaut es denn aus mit dem Beschluss des Bundesparteipräsidiums der SPÖ, vom Herrn Bundeskanzler, damals noch Oppositionsführer, vorgetragen? 500 € im Jahr hätte sich jeder nach einer Steuerreform ersparen sollen. Was ist geschehen? – Nichts ist geschehen!

Ich halte Ihnen jetzt aber nicht die Eurofighter und die Studiengebühren vor. Die Wäh­ler laufen Ihnen davon, die Sektionen leeren sich. Das ist Ihr Problem, mit dem Sie fer­tig werden müssen. Aber wenn Sie hier das BZÖ kritisieren, dann sage ich Ihnen: Sie von der SPÖ sind in Wahrheit heute eine neue Form des BZÖ, denn am Kurs hat sich nichts geändert im vergangenen Jahr. Es ist dieser neoliberale Kurs, den die ÖVP fährt! – Herr Klubobmann Schüssel tut gerade die Hände falten. Das war ja bei Ihnen, glaube ich: „Hände falten, Gosch’n halten!“ Das war ein Abgeordneter der ÖVP, der damit im „Kurier“ zitiert war.

Ich darf, da das Lämpchen hier zu blinken beginnt, einen Entschließungsantrag ein­bringen, mit dem zumindest die Ärmsten der Armen ein bisschen mehr an Besserstel­lung hätten. Es geht um den Pflegegeldbereich:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Vilimsky, Ing. Hofer, Kickl und weiterer Abgeordneter betreffend In­flationsanpassung des Pflegegeldes

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, schnellstmöglich alle erforderlichen Schritte zu setzen, um das Pflegegeld so anzupassen, dass es inflationsbereinigt dem Wert bei dessen Einführung im Jahr 1993 entspricht. In Zukunft soll zudem eine jährliche Index­anpassung des Pflegegeldes sichergestellt werden.“

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Meine Damen und Herren, ... (Präsident Dr. Spindelegger gibt das Glockenzeichen.) – Der Herr Präsident bimmelt. Ich sage daher danke fürs Interesse – und übergebe dem nächsten Redner das Wort. (Beifall bei der FPÖ.)

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