Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 130

Van der Bellen;

Weinzinger Brigid, Wöginger, Wurm;

Zach, Zinggl, Zwerschitz, Zweytick.

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Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 431 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Es ist namentliche Abstimmung verlangt worden.

Da dieses Verlangen von 20 Abgeordneten gestellt wurde, ist die namentliche Abstim­mung auch durchzuführen. Ich gehe daher so vor.

Die Stimmzettel, die zu benützen sind, befinden sich in den Laden der Abgeord­netenpulte und tragen den Namen des Abgeordneten oder der Abgeordneten sowie die Bezeichnung „Ja“ – das sind die grauen Stimmzettel – beziehungsweise „Nein“ – das sind die rosafarbenen. Für die Abstimmung können ausschließlich diese amtlichen Stimmzettel verwendet werden.

Gemäß der Geschäftsordnung werden die Abgeordneten namentlich aufgerufen, den Stimmzettel in die bereitgestellte Urne zu werfen.

Ich ersuche jene Abgeordneten, die für die Kenntnisnahme des Berichtes 431 der Beilagen stimmen, „Ja“-Stimmzettel, jene, die dagegen stimmen, „Nein“-Stimmzettel in die Urne zu werfen.

Ich bitte nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Hagenhofer, mit dem Namens­aufruf zu beginnen; Herr Abgeordneter Auer wird sie später ablösen.

(Über Namensaufruf durch die Schriftführer Hagenhofer und Jakob Auer werfen die Abgeordneten die Stimmzettel in die Urne.)

 

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Die Stimmabgabe ist beendet.

Die damit beauftragten Bediensteten des Hauses werden nunmehr unter Aufsicht der Schriftführer und Schriftführerinnen die Stimmenzählung vornehmen.

Die Sitzung wird zu diesem Zweck für einige Minuten unterbrochen.

(Die zuständigen Beamten nehmen die Stimmenzählung vor. – Die Sitzung wird um 14.35 Uhr unterbrochen und um 14.40 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und gebe das Abstimmungsergebnis bekannt.

Abgegebene Stimmen: 158; davon „Ja“-Stimmen: 114, „Nein“-Stimmen: 44.

Der Bericht ist somit zur Kenntnis genommen.

Gemäß § 66 Abs. 8 der Geschäftsordnung werden die Namen der Abgeordneten unter Angabe ihres Abstimmungsverhaltens in das Stenographische Protokoll aufgenom­men.

Mit „Ja“ stimmten die Abgeordneten:

Ablinger, Amon, Aubauer, Auer Jakob, Auer Klaus Hubert;

Bauer, Bayr, Becher, Brinek, Broukal;

Cap, Csörgits;