Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 190

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bei Ihnen mit Ihren Ideen zur Umwelt und zur Energieversorgung; die sind nämlich auch preistreibend. Ich bitte auch die Grünen, hier etwas einzusparen. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

19.16


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Eßl. 1 Minute Redezeit. – Bitte.

 


19.17.00

Abgeordneter Franz Eßl (ÖVP): Hohes Haus! Wir diskutieren heute einen System­wechsel, was die Berechnung des Richtwertes für die Mieten betrifft, wobei zwar die Werthaltigkeit gesichert wird, die Menschen in unserem Land aber trotzdem in dieser momentan schwierigen Phase entlastet werden. Die ÖVP hat mit einem 15-Punkte-Programm konkrete Vorschläge erarbeitet. Dies ist ein Punkt, der umgesetzt und für einige Hunderttausend Mieter knapp 100 € im Jahr bringen wird.

Die Bundesregierung tut also etwas. Aber auch die Länder und die Gemeinden sollen dort etwas tun, wo sie selbst Nutznießer sind. Zu den Bereichen Energieversorgung, Kanal und Wasser sage ich: Kostendeckend arbeiten ja, aber es soll keine Über­deckung gegeben sein.

Es tut mir leid, wenn auch ich die Gemeinde Wien als Beispiel bringen muss. In der Gemeinde Wien zahlt der Bürger für das Wasser 1,30 € pro Kubikmeter, in meiner Heimatgemeinde, einer 6 000-Einwohner-Gemeinde zahlt man 1,08 € für den Kubik­meter Wasser. (Unruhe im Saal. – Abg. Riepl: Wie ist es mit der Qualität des Wassers?) Das sind schließlich und endlich 20 Prozent Unterschied. Das macht pro Person im Jahr immerhin 10 € aus!

Wir, die ÖVP, wollen für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes etwas tun. Deshalb ein klares Ja zu diesem Gesetz! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

19.18


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Praßl. 1 Minute Redezeit. – Bitte.

 


19.18.34

Abgeordneter Michael Praßl (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Wir beschließen heute gemeinsam ein Gesetz, das letztendlich 650 000 Mieterinnen und Mietern hilft. Wer schnell hilft, hilft doppelt. Die intensive Diskussion hat es im Aus­schuss gezeigt. Es gibt einige Themen, mit denen wir uns noch auseinandersetzen müssen, wie zum Beispiel mit dem Thema „Thermische Sanierung“.

Meine Damen und Herren! Ich wünsche schöne Ostern! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

19.19


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als vorläufig letzter Redner gelangt Herr Abgeordneter Scheibner zu Wort. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


19.19.09

Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Bis zur „Zeit im Bild“ geht es sich auf jeden Fall aus, aber ihr seid jetzt ohnehin lange nicht da gewesen. Ich hoffe, ihr wart nicht bei einer „Suderer“-Diskussion. Aber wenn ihr jetzt schon da seid, könnt ihr noch ein bisschen zuhören, liebe Kollegen von der SPÖ. (Beifall bei BZÖ und FPÖ.) Vielleicht sind die Grünen jetzt bei der anderen Diskussion.

 


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