Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll60. Sitzung / Seite 3

Beginn der Sitzung: 20.41 Uhr

Vorsitzende: Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.

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Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Ich eröffne die 60. Sitzung des National­rates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dobnigg, Mag. Grossmann, Keck, Köfer, Dr. Karl und Dr. Bösch.

20.41.03Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Hinsichtlich der eingelangten Verhand­lungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Ge­schäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 3772/AB bis 3779/AB.

B) Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Immunitätsausschuss:

Ersuchen der Staatsanwaltschaft Wien (AZ: 322 St 7/08 z) um Zustimmung zur be­hördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Peter Pilz wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung nach §§ 12, 310 Abs. 1 StGB;

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 742/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein eigenes PraktikantInnenausbildungsgesetz,

Antrag 743/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Praktikadauerschleife für AkademikerInnen verhindern - Berufseinstiege insti­tutionell besser begleiten,

Antrag 760/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachträgliche und rückwirkende Pensionserhöhung auch für Kleinstpensionen spätes­tens mit dem Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2008 (SVÄG 2008),

Antrag 769/A(E) der Abgeordneten Mag. Rosa Lohfeyer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Erweiterung der Pflegefreistellung für ArbeitnehmerInnen auf die Begleitung ihres Kindes während eines Spitalsaufenthaltes,