NATIONALRAT

 

 

 

Der    A u s s c h u s s    f ü r     F o r s c h u n g ,     I n n o v a t i o n    u n d    T e c h n o l o g i e    hält Donnerstag, den  18. März 2010, um 14 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema: "FTI-Strategie – Hochschulen und Grundlagenforschung als Innovationstreiber"

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staffelung der Forschungsprämie zugunsten von KMU (940/A(E))

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachhaltige Finanzierung der Grundlagenforschung an den Universitäten (1005/A(E))

 

 4.)

Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Erfolgskon­trolle der Flexiklausel-Einheit Österreichisches Patentamt gem. § 17a Abs. 8 BHG iVm der Erfolgskontrollen-Verordnung (III-107 d.B.)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz (Telekommunikationsgesetz 2003 - TKG 2003, BGBl. I Nr. 70/2003, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl I Nr. 133/2005), geändert wird (13/A)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend regelmäßige Kontrollen über die Einhaltung der vorgeschriebenen Grenzwerte bei Mobilfunkanlagen (689/A(E))

 

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7.)

 

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpflichtung der Hersteller von Mobiltelefonen zur Angabe des SAR-Wertes (178/A(E))

(Wiederaufnahme der am 16. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betref­fend automatische Kostenkontrolle und Kosteninformation bei Jugend-Handytarifen (931/A(E))

(Wiederaufnahme der am 16. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

Wien, 2010 03 15

 

 

 

 

Dr. Ruperta   L i c h t e n e c k e r  

 

Obfrau

 

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A v i s o

 

          Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

 

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          Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technolo­gie ist für Donnerstag, den 24. Juni 2010, um 15 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.