NATIONALRAT
Der G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s hält Donnerstag, den 24. März 2011, um 15 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
1.) |
Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-213 d.B.)
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2.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau und Finanzierung von Hospiz-/Palliativbetreuung für Kinder und Jugendliche (1301/A(E)) (Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinder psychisch kranker Eltern (1393/A(E))
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit notwendigen Therapien (1374/A(E))
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung des Zugangs zur Palliativmedizin für Kinder (1277/A(E))
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung des Selbstbehaltes von Kindern bei stationärem Krankenhausaufenthalt (348/A(E)) (Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hebammenberatung und -betreuung im Rahmen des Mutter-Kind-Passes (165/A(E)) (Wiederaufnahme der am 3. November 2009 vertagten Verhandlungen)
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend flächendeckende abgestufte Hospiz- und Palliativversorgung (1439/A(E))
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Rechtsanspruches auf Betreuung durch Hospiz- und Palliativeinrichtungen (1303/A(E)) (Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung des gesetzlichen Auftrages - Absicherung der e-card durch biometrische Merkmale (1356/A(E))
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Untersuchung des Missbrauchs der elektronischen Gesundheitskarte ("e-card") (191/A(E))
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtberücksichtigung von Aufwendungen für Medikamente für das Erreichen der Rezeptgebührenobergrenze (1114/A(E)) (Wiederaufnahme der am 1. Juli 2010 vertagten Verhandlungen)
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14.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung bestehender Benachteiligungen bei der Administration der Rezeptgebührenobergrenze (1297/A(E)) (Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)
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15.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rezeptgebührenbefreiung für Menschen mit Behinderungen, die in der sogenannten "Beschäftigungstherapie" bzw. in "Geschützten Werkstätten" tätig sind (1338/A(E))
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16.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von "Lava red" und "Monkey go bananas", der Nachfolgeprodukte von "Spice" (1371/A(E))
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Wien, 2011 03 21
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Obfrau |
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A v i s o
Es ist in Aussicht genommen, für die Debatten zum Tagesordnungspunkt 1 und 2 jeweils einen Zeitrahmen von 1 Stunde vorzusehen.
Außerdem ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 3 bis 8, 9 und 10, 11 und 12, sowie 13 bis 15 jeweils unter einem zu verhandeln.
Ferner ist vorgesehen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.
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Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Donnerstag, den 30. Juni 2011, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.