NATIONALRAT

 

 

            Der   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den 30. Juni 2011, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (1200 d.B.)

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Krankenhauskostenbeitrages für Organspender (1370/A(E))

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend zentral geführtes und auswertbares Implantatregister (1541/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hüftendoprothesenregister (1562/A(E))

 

 5.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Obersten Sanitätsrat (OSR-Gesetz) erlassen und das Gesetz betreffend die Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes geändert wird (1226 d.B.)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfaktion und Aufnahme der Hepatitis A-Impfung in das Kinderimpfprogramm (185/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Impfaktion und Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm (192/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Pneumokokken-Impfung im Rahmen des Kinderimpfprogrammes (619/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Impfaktion und Aufnahme der Meningokokken-Impfung in das Kinderimpfprogramm (620/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose FSME-Impfung für alle Kinder und Jugendlichen (621/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hebammenberatung und -betreuung im Rahmen des Mutter-Kind-Passes (165/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenfreistellung notwendiger Impfungen für Mitarbeiter der Feuerwehr (1539/A(E))

 

 

 13.)

 

Antrag der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Tuberkulose- und Tetanus-Impfung für Polizistinnen und Polizisten (1158/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser, MAS, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekerkammergesetz 2001 geändert wird (1474/A)

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser, MAS, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010 geändert wird (1475/A)

 

 16.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert wird (1227 d.B.)

 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Peter Haubner, Mag. Johann Maier, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform und Neustrukturierung der Kontrollen entlang der Lebensmittelkette (1570/A(E))

 

 18.)

Antrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Lebensmittelkontrolle und finanzielle Absicherung der AGES durch den Bund (1537/A(E))

 

 19.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ampel-Kennzeichnung für Lebensmittel (1060/A(E))

 

 20.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine konsequente Herkunftskennzeichnung bei Lebensmitteln (363/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. März 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 21.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzlichen Schutz für die Begriffe "Vegetarisch" und "Vegan" (1394/A(E))

 

 22.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung von Stevia (1322/A(E))

 

 23.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung von Stevia (623/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 24.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesundheitsgefährdende Babyfläschchen (806/A(E))

 

 25.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Bisphenol A in Gebrauchsgegenstände für Kinder von 0-3 Jahren (1209/A(E))

 

 26.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung einer Erhöhung der zulässigen Höchstwerte für Nitrat in Lebensmitteln (1396/A(E))

 

 

 27.)

 

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pestizid-Verbot in Lebensmitteln (1255/A(E))

 

 28.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Einführung eines Grenzwertes für Acrylamid in Nahrungsmitteln (573/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 29.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Bevölkerung vor der radioaktiven Belastung von Lebensmitteln (1499/A(E))

 

 30.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung eines Klima schonenden Ernährungsstils (927/A(E))

 

 31.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nanosilber - antimikrobielle Wirksamkeit sichern (1535/A(E))

 

 32.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung (1432/A(E))

 

 33.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung nationaler Gesundheitsziele unter Einbeziehung von sozialen Determinanten (1433/A(E))

 

 34.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau eines nationalen Suizidpräventionsprogramms (1561/A(E))

 

 35.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme der klinisch-psychologischen Behandlung in das ASVG (1582/A(E))

 

 

Wien, 2011 06 24

 

 

 

Dr. Dagmar   B e l a k o w i t s c h - J e n e w e i n

 

Obfrau

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A v i s o

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 4, 5 bis 13, 16 bis 21, 22 und 23, 24 bis 31 sowie 32 bis 35 jeweils unter einem zu verhandeln.

            Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

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          Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Donnerstag, den 1. Dezember 2011, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.