NATIONALRAT
Der H a u p t a u s s c h u s s hält Donnerstag, den 5. November 2009, nach Schluss der Plenarberatungen im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
SN 3967/09
Erklärung der Staats- und Regierungschefs vom 17. September 2009
Wien, 2009 10 30
|
|
|
Obfrau |
__________________________________________________________________________
A v i s o
Für die Behandlung der Tagesordnung ist für die Fraktionen ein Zeitrahmen von 1 ½ Europastunden vereinbart.
Es ist vorgesehen, dass der Bundeskanzler und der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung anwesend sein werden.
Außerdem ist in Aussicht genommen, in dieser Sitzung die öffentliche Aussprache mit dem von der Bundesregierung nominierten österreichischen Mitglied der Europäischen Kommission abzuhalten.
./.
A v i s o
Eine weitere Sitzung des Hauptausschusses ist für Donnerstag, den 5. November 2009, nach Schluss der für denselben Tag anberaumten Sitzung des EU-Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung vorgesehen:
1.) Antrag des Bundeskanzlers auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Nominierung des österreichischen Mitgliedes in die Europäische Kommission (Vorlage .. HA)
2.) Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Ständigen Unterausschuss des Hauptaus- schusses
3.) Unterrichtung über die Nominierung eines Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (Vorlage 45 HA)
4.) Unterrichtung über den Wechsel in der Mitgliedschaft eines österreichischen Mitgliedes des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (WSA) gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (Vorlage 46 HA)
Wien, 2009 10 30