NATIONALRAT

 

 

 

            Der   U m w e l t a u s s c h u s s   hält Dienstag, den 23. Juni 2009, um 13.30 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema: „Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen“

 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz zur Reduktion der Emissionen fluorierter Treib- hausgase (Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009)  (222 d.B.)

 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Durchführung der REACH-Verordnung erlassen und das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird

(224 d.B.)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Emissionszertifikategesetz und das Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 2008 geändert werden

(230 d.B.)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend CO2-Sequestrierung  (221/A(E))

 

 6.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasser­wirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglich­keitsprüfung (III-77 d.B.)

 

 7.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2008 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2008 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-69 d.B.)

./.

 

 

 

 8.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasser­wirtschaft betreffend Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahres­programms des Rates (III-47 d.B.)

 

 

 

Wien, 2009 06 19

 

 

 

 

Dr. Eva   G l a w i s c h n i g - P i e s c z e k  

 

Obfrau

                                                                                                                                                    

 

 

A v i s o

 

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 unter einem zu verhandeln.

 

 

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.