NATIONALRAT

 

            Der   U m w e l t a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den  13. Oktober 2010, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Neunter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-167 d.B.)

 

 2.)

IV. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-173 d.B.)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Stilllegung von Isar 1 (1280/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Betriebsverlängerung für Isar 1 (1043/A(E))

(Wiederaufnahme der am 23. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Euratom-Ausstieg Österreichs (1188/A(E))

(Wiederaufnahme der am 23. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Meldepflicht bei Lagerung oder Weiterverarbeitung gefährlicher Abfälle (216/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend regelmäßige Kontrollen der Lager von Abfallsammler und Abfallbehandler in kürzeren Abständen (1045/A(E))

 

 

./.

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Kunststoffverpackungen (1210/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedarfsprüfung von Müllverbrennungsanlagen (1211/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes V82/01 vom 08.10.2002 für den Erhalt und den Ausbau von Verpackungs-Mehrwegsystemen (1212/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung einer Bundesförderung für die energetische Sanierung des Althaus- und Altwohnungsbestandes (210/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend E-Tankstelle im Bereich des Parlaments (1254/A(E))

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Kohlekraftwerke in Österreich verhindern (1037/A(E))

 

 

Wien, 2010 10 08

 

 

 

Mag. Christiane   B r u n n e r  

 

Obfrau

 

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A v i s o

 

          Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 5, 6 bis 10 sowie 11 bis 13 unter einem zu verhandeln.

          Weiters ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 14 Uhr zu beenden.

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          Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Donnerstag, den  16. Dezember 2010, um 14 Uhr (bis 17.00 Uhr) vorgesehen.