NATIONALRAT
Der U m w e l t a u s s c h u s s hält Donnerstag, den 16. Dezember 2010, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Ergebnisse der Klimakonferenz in Cancun"
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2.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (AWG-Novelle 2010) (1005 d.B.)
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Hermann Schultes, Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachhaltigkeit im Bereich Verpackung (1369/A(E))
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenbedingungen für den Erhalt und den Ausbau von Verpackungs-Mehrwegsystemen (142/A(E)) (Wiederaufnahme der am 3. März 2009 vertagten Verhandlungen)
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Förderung von Mehrwegverpackungen (207/A(E)) (Wiederaufnahme der am 17. März 2010 vertagten Verhandlungen)
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Meldepflicht bei Lagerung oder Weiterverarbeitung gefährlicher Abfälle (216/A(E)) (Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend regelmäßige Kontrollen der Lager von Abfallsammler und Abfallbehandler in kürzeren Abständen (1045/A(E)) (Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedarfsprüfung von Müllverbrennungsanlagen (1211/A(E)) (Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes V82/01 vom 08.10.2002 für den Erhalt und den Ausbau von Verpackungs-Mehrwegsystemen (1212/A(E)) (Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)
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Wien, 2010 12 14
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Obfrau |
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A v i s o
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 9 unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.