Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 151

Das heißt, wir haben ein Ergebnis erzielt, das mit Augenmaß zu bewerten ist. Und das heißt somit logischerweise: Mit Augenmaß sparen bedeutet auch, dass wir mit Augen­maß investieren können. Genau das ist das, was ich mir vom österreichischen Bundes­heer in Zukunft erwarte.

Ich möchte noch einige Punkte, die Sie angesprochen haben, ganz besonders hervor­heben (Abg. Kickl: Die Eurofighter haben wir noch nicht gehabt!): die Frage des Assis­tenzeinsatzes. Ja, ich bin Burgenländer, und ich stehe als Burgenländer, aber auch als Staatsbürger zu diesem Assistenzeinsatz. (Beifall bei der SPÖ.)

Da können mir die urbanen Kreise erzählen, was sie wollen: Dieser Assistenzeinsatz ist seit 1990 eine Erfolgsgeschichte. Wir haben ihn mit Augenmaß reduziert, wir haben ihn halbiert, aber er ist aus meiner Sicht nach wie vor wichtig.

Eurofighter – gutes Beispiel –: Sie werden in den nächsten Wochen erleben, was die meisten von Ihnen nicht für möglich gehalten haben: dass wir 250 Millionen Cash auf das Konto der Republik Österreich bekommen – von mir ausverhandelt als Reduzie­rung der Eurofighter-Kosten.

Für die Kosten selbst bin ich nicht verantwortlich. Herr Kollege Pilz, weil Sie den Kopf so schütteln: Die Kosten des Eurofighter-Einsatzes haben jene zu verantworten, die diesen Vertrag in den Jahren vor meiner Tätigkeit ausverhandelt haben. Es ist richtig, dass dieser Eurofighter ein gutes Flugzeug ist, und es ist auch richtig, dass er sehr viel kostet. Aber das sozusagen dem jetzigen Verteidigungsminister aufhalsen zu wollen, das halte ich schon, gelinde gesagt, für eine Chuzpe.

Wir werden das österreichische Bundesheer budgetär nicht ausbluten lassen, wie Sie gemeint haben, sondern ganz im Gegenteil: Das österreichische Bundesheer wird mit weit über 2 Milliarden € seinen Aufgaben auch in Zukunft nachkommen können. Darauf können Sie sich verlassen, darauf bin ich stolz. Und Sie werden auch sehen, dass die Truppe nicht nur motiviert ist, sondern dass sie auch in den nächsten Jahren die Kom­petenzen einbringen wird, die sie auch in der Vergangenheit eingebracht hat. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.57

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir gehen nun in die Debatte ein.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung kein Redner länger als 10 Minuten sprechen darf, wobei jedem Klub eine Gesamtredezeit von insgesamt 25 Minuten zukommt.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Weinzinger. Gewünschte Redezeit: 6 Mi­nuten. – Bitte.

 

15.58.06

Abgeordneter Lutz Weinzinger (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bundesminister für Landesverteidigung! Ich habe vor einiger Zeit in einer Sitzung des Landesverteidigungsausschusses von Ihnen den Ausspruch gehört: Ich bin Kroate, Burgenländer, Österreicher, ich bekenne mich zu meinem Kroatentum!, und dafür achte ich Sie über alles (Abg. Öllinger: ..., bitte!): weil Sie sich zu Ihrem Volkstum bekennen, sich zu dieser Heimat Österreich bekennen und sich auch für sie einsetzen, wie Sie jetzt gerade mit Worten bewiesen haben. (Beifall bei der FPÖ.)

In meinem Bekanntenkreis kenne ich viele, deren Muttersprache nicht Deutsch ist – ös­terreichische Slowenen, slowenische Österreicher, wenn Sie wollen. In meinem Ver­wandtenkreis gibt es Türkinnen, die Verwandte von mir geheiratet haben, mit türkischer Muttersprache, die sich jetzt klar und eindeutig zum Staat Österreich bekennen.