Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Den Familien helfen wollen wir doch alle. Deshalb macht es auch Sinn, einer Regelung zuzustimmen, die hilft, Härtefälle weitestgehend zu vermeiden.
Werte Kolleginnen und Kollegen, wir erleben es jetzt: Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind es die Familien, die Halt und Zuversicht geben. Es sind die Familien, die in unsicheren Zeiten Sicherheit geben und Sicherheit schaffen. (Beifall bei der ÖVP.)
Die Wirtschaftsforscher können uns nicht sagen, wann es mit der Konjunktur wieder besser läuft, wann es mit der Konjunktur wieder bergauf geht. Eines können wir aber sicher sagen: Für die Familien wird es eine Entlastung geben, die Familien werden weniger Steuern zahlen. Diese Regierung schnürt ein Familienpaket, das ein 15. Gehalt bringt – und das ist doch immerhin eine positive Entwicklung. (Beifall bei der ÖVP.)
19.17
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig Letzte zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Fuhrmann. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.
19.17
Abgeordnete Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Frau Staatssekretärin Marek hat es vorhin schon angesprochen: Bei dieser Maßnahme, die wir heute beschließen, geht es tatsächlich um den ersten Schritt, um Härtefälle zu beseitigen. Es ist vorhin schon mehrfach gesagt worden, aber es ist, wie ich glaube, wichtig zu betonen, dass wir der Frau Staatssekretärin dankbar sein können, dass sie die Initiative sehr schnell ergriffen hat und bereits im Dezember zu einem Runden Tisch eingeladen hat, um mögliche Lösungsvorschläge zu besprechen.
Das Ergebnis dieser Beratungen diskutieren und beschließen wir heute. Ich denke, dass es im Sinne der positiven Absicht sinnvoll wäre, dass alle Parteien das auch mittragen und unterstützen.
Viel wichtiger wäre es allerdings, dass alle Parteien hier auch an einem Strang ziehen, wenn es um Maßnahmen für die Familien geht, die, wie Kollegin Aubauer vorhin schon erläutert hat, gerade jetzt in dieser wirtschaftlich schwierigen Situation von großer Bedeutung sind.
Eine solche Maßnahme wird eine steuerliche Entlastung für Familien sein. Das ist gerade für junge Familien, die noch am Aufbau ihrer Existenz sind, die vor ihrer Familiengründung stehen, eine sehr wichtige Unterstützung.
Es ist davon gesprochen worden, Kinderbetreuungskosten in der Höhe von 2 300 € steuerlich absetzbar zu machen. Das ist etwas, was unser Bundesminister und auch die Frau Staatssekretärin bereits formuliert haben und als finanzielles Vorhaben in Aussicht gestellt haben.
Ich denke, dass es auch sinnvoll und im Interesse der Familien wäre, wenn sich hier alle Parteien in einer konstruktiven Diskussion im Sinne der Familien beteiligen. In diesem Sinne bitte ich um Unterstützung. (Beifall bei der ÖVP.)
19.19
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Berichterstatterin das Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
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