wie die Bezeichnung „Ja“ – das sind die grauen – beziehungsweise „Nein“ – das sind die rosafarbenen Stimmzettel. Für die Abstimmung können ausschließlich diese amtlichen Stimmzettel verwendet werden.
Gemäß der Geschäftsordnung werden die Abgeordneten namentlich aufgerufen, den Stimmzettel in die bereitgestellte Urne zu werfen.
Ich ersuche jene Abgeordneten, die für den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Strutz, Kolleginnen und Kollegen betreffend angedrohte Spitalsschließungen stimmen, „Ja“-Stimmzettel, und jene, die dagegen stimmen, „Nein“-Stimmzettel in die Urne zu werfen.
Ich bitte nun den Herrn Schriftführer Abgeordneten Zanger, mit dem Namensaufruf zu beginnen. Frau Abgeordnete Mag. Lohfeyer wird ihn später ablösen. – Bitte, Herr Abgeordneter.
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(Über Namensaufruf durch den Schriftführer Zanger beziehungsweise die Schriftführerin Mag. Lohfeyer werfen die Abgeordneten ihren Stimmzettel in die Urne.)
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Stimmabgabe ist beendet.
Die damit beauftragten Bediensteten des Hauses werden nunmehr unter Aufsicht der Schriftführer die Stimmenzählung vornehmen.
Zu diesem Zwecke unterbreche ich die Sitzung für einige Minuten.
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(Die zuständigen Bediensteten nehmen die Stimmenzählung vor. – Die Sitzung wird um 16.34 Uhr unterbrochen und um 16.38 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und gebe das Abstimmungsergebnis bekannt:
Abgegebene Stimmen: 157; davon „Ja“-Stimmen: 41, „Nein“-Stimmen: 116.
Der Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Strutz, Kolleginnen und Kollegen ist somit abgelehnt.
Gemäß § 66 Abs. 8 der Geschäftsordnung werden die Namen der Abgeordneten unter Angabe ihres Abstimmungsverhaltens in das Stenographische Protokoll aufgenommen.
Mit „Ja“ stimmten die Abgeordneten:
Belakowitsch-Jenewein;
Deimek, Dolinschek, Doppler;
Gartelgruber, Gradauer, Graf;
Hackl Heinz-Peter, Haider, Haubner Ursula, Herbert Werner, Höbart Christian, Huber Gerhard, Hübner Johannes;
Jury;
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