gen dazurechnet, die in unserem Land laufend ausgebaut werden, etwa die Gratiskindergartenplätze, die in vielen Bundesländern beschlossen wurden, aber natürlich auch die Allgemeinheit etwas kosten.
Es geht also darum, unsere Arbeit für Kinder in diesem so entscheidenden Alter vor der Schule, aber auch in der Schule mit dem Bildungsministerium, mit den anderen Kolleginnen und Kollegen in der Regierung voranzutreiben.
Ich wünsche daher auch Ihnen, Frau Kollegin, aus ganzem Herzen alles erdenklich Gute. Was Sie zustande bringen, ist für die Regierung gut, ist für unser Land gut. – Alles Gute! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
9.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich darf nun dem Herrn Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll zur Abgabe seiner Erklärung das Wort erteilen. – Bitte.
9.15
Bundesminister für Finanzen Vizekanzler Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank, vor allem liebe Verena Remler! Als neue Staatssekretärin in einem sehr verantwortungsvollen Bereich, nämlich im Staatssekretariat für Wirtschaft, Familie und Jugend, übernimmst du eine ganz besondere Verantwortung. (Der Redner blickt auf die Galerie.) Ich freue mich, dass Christine Marek jetzt auch da ist. Auch an sie noch einmal herzlichen Dank für die tolle Arbeit (Beifall bei ÖVP und SPÖ) in den letzten zwei Jahren im Staatssekretariat und auch für die kollegiale Unterstützung und Regierungsarbeit an der Seite derer, die in den letzten zwei Jahren, seit 2008, das Land gestalten und in der Familienpolitik auch vieles weitergebracht haben.
Das möchte ich heute schon auch kurz beleuchten: Wo stehen wir in der Familienpolitik? Was haben wir zu tun? Was sind die Aufgaben?
Wenn man zurückblickt, sieht man, seit 2008 sind ganz wesentliche, wichtige Schritte unter Führung und Verantwortung von Christine Marek umgesetzt worden.
Zum Ersten: Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten, auch hier im Hohen Haus über Jahre – ich glaube, fast Jahrzehnte – diskutiert und unter der Führung von Christine Marek im Familienstaatssekretariat umgesetzt.
Die Einführung des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes ist 2010 Realität geworden – auch ein ganz wichtiger Meilenstein in der Familienpolitik in Österreich. Und ich verweise auch auf die Tatsache, dass der verpflichtende Kindergarten für Fünfjährige eingeführt wurde. Auch das ist aus vielen Blickwinkeln heraus eine ganz wichtige Weichenstellung zur Vorbereitung auf unser Bildungssystem und zur Überleitung vom Kindergarten in die Schule.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es liegen natürlich große Herausforderungen vor uns. Österreich ist jenes Land in der Europäischen Union, das Spitzenreiter ist, was Familienpolitik betrifft. Wir haben in den Geldleistungen eine Top-Position in Europa. Wir haben aber natürlich auch schmerzliche Maßnahmen – gestern bei der Budgetrede auch offen angesprochen – in der Familienpolitik zu setzen gehabt, und jetzt gilt es, den Blick nach vorne zu richten und eine Reihe von Dingen umzusetzen, die notwendig in der Entwicklung der Familienpolitik sind, unter dem Gesichtspunkt der Wahlfreiheit, der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie, der Entwicklung von den Geldleistungen hin auch zur Ergänzung um die Sachleistungen – das nur einige Schlagworte, die es für Österreichs Familien in die Realität umzusetzen gilt.
Generationengerechtigkeit ist eine ganz große Herausforderung der Zukunft. Es soll – das hat der Bundeskanzler schon angesprochen – nicht eine Generation gegen die
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