Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll120. Sitzung / Seite 114

SPÖ und ÖVP, werden sehen, Ihre Inserate werden Ihnen nichts nützen, und Sie wer­den beide unter 20 Prozent fallen, wenn Sie so weitermachen. (Beifall beim BZÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Zeitung (der Redner weist ein Exemplar von „1,2,3... wir!“ vor) hat mir dankenswerterweise mein lieber Kollege Stefan Petzner ge­borgt, und ich muss sagen: Der Plutzer hier vorne ist mir fast lieber als das Foto auf der zweiten Seite. Ich sage Ihnen: Mir als Steirer ist ein Kürbisplutzer um einiges lieber als ein roter Gesundheitsminister.

Aber das geht ja weiter. Nach der Einschulung: Wie mache ich eine Kürbissuppe mit einem Tropfen Kernöl? – im Übrigen ist das im St. Martiner Kochbuch, das ist ungefähr 70 Jahre alt, leicht nachzulesen, man braucht dafür kein Inserat –, geht es auf der nächsten Seite weiter. Und das könnte Ihr (zur ÖVP gewandt) Lächeln darüber, dass das die SPÖ treffen könnte, vielleicht einfrieren lassen, denn da haben wir dann plötz­lich Herrn Mitterlehner. Herrn Mitterlehner, der halbseitig inseriert, Herrn Mitterlehner, der halbseitig sinnentleert inseriert, zufälligerweise gemeinsam mit dem Hilfswerk (Abg. Mag. Stadler: So ein Zufall!), also eine Inseratenkooperation mit dem Hilfswerk. Wer war denn Präsident des Hilfswerks? – Hat der Strasser geheißen?! – Ui je, na bumm! Ganz frisch: Mitterlehner. Im Übrigen kann ihn kein Mensch mehr sehen, die Leute schmeißen das weg. Ich bin ja froh, dass die Menschen dadurch etwas zum Heizen haben, jene Menschen, denen Sie das Geld aus der Tasche nehmen mit solchen Bei­lagen. Mehr ist es nicht wert.

Dann schaut man weiter, und dann ist da plötzlich Mikl-Leitner mit Spindelegger! Eine halbe Seite! Vor 10 Minuten haben Sie gejubelt und gejault, als Stefan Petzner hier ge­redet hat: Die Roten! Das ist eine Sauerei, was die inserieren! – Und dann blättert man eine Seite weiter, und dann sind da Mikl-Leitner und Spindelegger, zwei Regierungs­mitglieder, die jeden Tag in ihrem Ministerbüro fragen: Was ist überhaupt meine Leis­tung? Die kennen ihren Auftrag nicht einmal, sehr geehrte Damen und Herren, inserie­ren aber auf Teufel komm raus. Nennen Sie mir die epochale Leistung eines Regie­rungsmitgliedes der Regierung Faymann/Spindelegger oder Faymann/Pröll, die es ge­rechtfertigt hätte, die österreichische Bevölkerung zu informieren! Nennen Sie sie mir!

Ich frage Sie: Was war denn das große Gesetzeswerk? Haben Sie die Abfertigung-neu eingeführt? – Nein, haben Sie nicht, dazu wären Sie auch nie in der Lage gewesen.

Haben Sie eine Steuerreform durchgeführt? – Nein, haben Sie nicht.

Haben Sie ein Kindergeld eingeführt? – Nein, haben Sie nicht.

Die Familienbeihilfe haben Sie abgeschafft! Die Mineralölsteuer haben Sie erhöht! – Das inserieren Sie nicht, aber Sie inserieren urlaubende Kinder, und dann wieder zwei abschreckende Beispiele, Politiker, die die Menschen von den Wahlurnen abhalten werden. Sehr geehrte Damen und Herren, das bringt Ihnen nichts.

Und dann heißt es auf der Nachbarseite noch: Sicherheit im Auto rettet Leben. – Sinni­gerweise mit zwei Hunden und Ihrem Gesundheitsminister Stöger, und daneben ist dann noch als Abwechslung, damit dieses Beauty-Magazin der österreichischen Bun­desregierung abgerundet wird mit den Supermodels, die Verkehrsministerin. (Heiterkeit beim BZÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Am Anfang des Tages haben wir über 21 Milliar­den € Steuergeld für Griechenland diskutiert. Sie erklären – ich wiederhole es noch einmal – tagein, tagaus den Menschen unseres Landes, dass Sie für wichtige Projekte kein Geld haben.

Ich habe eine Anfragenserie an Sie gemacht, um die Inseratenkosten für den Zeitraum 1. Jänner 2010 bis 31. Dezember 2010 zu eruieren.