lich – noch vor Schuleintritt – diese Kompetenzen des Spracherwerbs beizubringen. Demzufolge ist natürlich im Kindergarten der Hebel anzusetzen, der Hebel, der dann hoffentlich auch zu einem richtigen Weg führt, denn es ist nicht angebracht, an der Ausbildung der Kinder – und schon gar nicht beim Erwerb der sprachlichen Kompetenz – Einsparungen durchzuführen. (Beifall bei der FPÖ.)
Der zweite Antrag betrifft das Erreichen eines bundeseinheitlichen Qualitätsstandards in der Kinderbetreuung. Es ist ganz logisch, dass wir dem zustimmen werden, dass das so sein muss, denn es ist nicht einzusehen, wenn die Landeshäuptlinge ihre Kompetenzen unbedingt ausleben wollen (Zwischenruf bei der ÖVP), dass wir zwischen Oberösterreich und dem Burgenland, zwischen Vorarlberg und Salzburg keine einheitliche Regelung dafür haben, wie groß eine Kindergartengruppe sein soll und welche Standards ein Kindergarten erfüllen muss.
Meine Damen und Herren! Diesen beiden Anträgen werden wir daher zustimmen, obwohl ein negativer Ausschussbericht vorliegt, aber auch diese Maßnahmen der Regierungsparteien sind wir gewohnt. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
19.06
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Steibl zu Wort. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.06
Abgeordnete Ridi Maria Steibl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Gute Familienpolitik bedeutet auch, bedarfsgerecht auf die Bedürfnisse unserer Familien einzugehen, um Rahmenbedingungen für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu schaffen. Mit dieser Artikel-15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung orientiert sich die Politik an den Lebensrealitäten der Familien und schafft auch weitere Betreuungsplätze für die unter dreijährigen Kinder.
Es ist unserem Familienminister Dr. Reinhold Mitterlehner gelungen, die Vereinbarung mit den Ländern betreffend den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze weiter zu forcieren. Bis zum Jahr 2014 werden dafür weitere 55 Millionen € vom Bund aufgebracht, und ich denke, das ist ein Erfolg.
Begrüßen möchte ich in diesem Zusammenhang auch die Vereinbarung zu einer Neudefinition der Kriterien. So liegt jetzt der Förderschwerpunkt im Bereich der Tagesmütter und ein anderer in der Unterstützung gemeindeübergreifender Kooperationen. Das ist gerade uns in der Steiermark sehr wichtig, weil wir ja intensiv in diese Richtung arbeiten.
Wichtig ist auch, dass es zumindest eine schrittweise Erweiterung der Jahresöffnungszeiten gibt beziehungsweise dass diese vorgesehen ist.
Zusammengefasst greift hier der Bund wieder den Gemeinden unter die Arme – zum Wohle unserer Kinder und unserer Familien, um Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu leben. (Beifall bei der ÖVP.)
19.07
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Musiol. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.08
Abgeordnete Mag. Daniela Musiol (Grüne): Herr Minister, schade, dass Sie bei unserer Dringlichen nicht da waren. Es ging um Bildung, und Sie sind ja durchaus für einen sehr wichtigen Bereich der Bildung zuständig, nämlich für die Kindergärten.
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