Information erfolgt. – Ja was soll denn in der „BauernZeitung“ sonst stehen, wenn nicht Information für die Bauern? Muss man da so teure Inseraten schalten? – Aber das ist Ihr Problem. (Abg. Ing. Westenthaler – in Richtung SPÖ –: Ihr beschließt am Samstag etwas am Parteitag, was ihr am Montag nicht mehr haben wollt! – Abg. Petzner: Wieder 10 Prozent weniger für Werner Faymann! – Ruf beim BZÖ: Jetzt sind es bald unter 80!)
Ich würde vorschlagen, dass wir dieses Geld dazu verwenden, mehr mit denen zu reden und die zu informieren, die die Produkte unserer Landwirte kaufen sollen, also die Konsumentinnen und Konsumenten. Die müssen Ansprechpartner sein, denn die Bäuerinnen und Bauern leiden darunter, dass sie ihr Zeug nicht mehr anbringen und dass es heißt, es ist zu teuer. Da ist also sicherlich eine Ebene zu schaffen, wo man sich in Zukunft darüber unterhalten kann. – So viel dazu.
Herr Bundesminister Berlakovich, zu den Homepage-Kosten: Sie wurden heute schon mehrmals durchgenommen, ich gehe jetzt auf die Zahlen gar nicht mehr ein. Sie sagen, dass da das Content-Management-System so teuer war, was weiß ich, was alles sonst noch. (Zwischenruf.) – Das heißt so viel wie: das System, das es ermöglicht, dass man auch von außen etwas in die Homepage hineingeben kann. Das nur für diejenigen, die mich jetzt gefragt haben, was das heißt.
Mir sind zwei Ministerien bekannt, nämlich das Innenministerium und das Sozialministerium (Abg. Petzner: Man merkt, dass du dir schwertust, den Herrn Berlakovich zu verteidigen!), die für die Rot-Weiß-Rot-Card eine Homepage haben erstellen lassen, mit all dem drinnen, und die hat 60 000 € netto gekostet. (Abg. Petzner: Ein schwerer Job! Bald hast du es geschafft!)
Ich denke daher, dass es hier doch einige Überlegungen geben muss, zumal genau dieses Land- und forstwirtschaftliche Rechenzentrum den Rechnungshof schon in der Periode 2002 beschäftigt hat und damals schon festgestellt wurde (Abg. Petzner: Das habe ich jetzt nicht verstanden! Kannst du mir das noch einmal von vorne erklären?), dass es intransparent war, dass diese Zahlungen nicht ganz durchsichtig sind, dass es da eine Vermengung gibt. Ich verstehe auch die In-house-Vergabe nicht, wenn es damals in der Antwort des Herrn Bundesministers Pröll geheißen hat, die Republik Österreich, vertreten durch das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, ist nicht am Land- und forstwirtschaftlichen Rechenzentrum beteiligt. Wo ist da also die In-house-Vergabe? – Darüber werden wir uns im Rechnungshofausschuss mit Sicherheit noch unterhalten. (Abg. Binder-Maier: Wo sitzt denn der Herr Hagen, Herr Petzner? – Abg. Grosz: Und wo sitzt der Herr Köfer? – Beim Herrn Köfer sitzt der Herr Hagen!)
Zum Schluss noch: Im heutigen „profil“ ist zu lesen (der Redner hält eine klein zusammengefaltete Seite aus einer Zeitschrift in der Hand), dass die Frau Finanzminister oder ihr Ministerium vorschlägt, in Zukunft das Bundesrechenzentrum diese Dinge, also die Homepages, machen zu lassen. (Abg. Petzner: Was ist das für eine Zeitung, Kollege Gaßner?) – Ich sag’s dir gleich; sei noch ein Weilchen ruhig! (Ruf beim BZÖ: Ist das eine Taschenformat-Zeitung? – Abg. Petzner: Das hat er immer mit!) – Und da drinnen heißt es, 650 000 € ist die Begrenzung für die Homepages.
Das ist natürlich jetzt schon eigenartig. Einige Ministerien regen sich gleich auf, dass das viel zu viel ist; der Landwirtschaftsminister würde da nicht hineinkommen. Ab 2013 sollte diese Verordnung bereits in Kraft treten.
Und für diejenigen, die es gerne lesen möchten (der Redner hält die Seite neuerlich in die Höhe) – Herr Petzner, schau her! –: Das ist ein ganz normales „profil“. Das wirst du dir auch kaufen können. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Rufe und Gegenrufe
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