selung der Hochzeitsfotografen!), heißt nicht Ausbeutung, sondern heißt Miteinander! (Abg. Öllinger: Jeder Österreicher soll ein Hochzeitsfotograf werden!)
Und bei dayli haben 100 Prozent der Mitarbeiter diesem neuartigen Konzept zugestimmt – 100 Prozent! Und auch der Betriebsrat hat zugestimmt. Und der Betriebsrat hat sich von der Gewerkschaft distanziert und verabschiedet – nur damit Sie einmal ungefähr ein Gefühl dafür bekommen, was der Betriebsrat bei dayli von Ihnen und Ihrer Vorgehensweise hält.
Deshalb: Denken Sie um! Hören Sie auf mit der Blockadepolitik! Versuchen Sie gemeinsam, hier gute Lösungen zu finden, neue Modelle, flexible Modelle, um die Wirtschaft anzukurbeln, um sie zu „entfesseln“ – Originalton Spindelegger. Ich glaube, das brauchen wir auch. (Abg. Öllinger: Entfesseln Sie sich zunächst einmal!)
Und vor allem, bitte: Wir brauchen ein Miteinander im Parlament zwischen den Parteien und weniger Hickhack. Ich glaube, das sind wir den Menschen draußen schuldig. – Vielen Dank. (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Öllinger: Das war keine entfesselte Rede!)
15.21
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Klubobmann Lugar, nur zur Klarstellung – ich bin auch gerne bereit, Ihnen die Rechtsexpertise zukommen zu lassen –: Herr Bundesminister Hundstorfer ist ordnungsgemäß entschuldigt. Und es wurde uns, dem Nationalrat, heute in der Früh – das habe ich auch bekannt gegeben – die offizielle Vertretung Alois Stöger genannt. Daher existiert auch gar keine andere Möglichkeit, als dass Herr Minister Stöger in Vertretung des Sozialministers die Dringliche Anfrage beantwortet.
Das betrifft nicht alle Möglichkeiten und Regeln und Bestimmungen, was die Zitierung von Ministern und Ministerinnen betrifft, aber diese Rechtsfrage ist ganz eindeutig geklärt, und es könnte gar kein anderer Minister in Vertretung des Herrn Ministers Hundstorfer die Fragen hier beantworten. – Dies nur zur Klarstellung, weil Sie das zu Beginn Ihrer Rede releviert haben. (Abg. Öllinger: Das ist ein Anfänger beim Team Stronach! – Abg. Wöginger: Ist da wo eine Geschäftsordnung? Die könnten wir ihm dann überreichen! – Abg. Grosz: Und zwar eine goldene Ausgabe, für die goldene Rede!) – Er bekommt auf alle Fälle die Rechtsexpertise der Parlamentsdirektion.
Damit erteile ich Herrn Bundesminister Stöger zur Beantwortung der Anfrage das Wort. Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit 20 Minuten nicht überschreiten sollte. – Bitte, Herr Bundesminister.
15.22
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren hier im Saal und vor den Fernsehschirmen! (Abg. Öllinger: Jetzt schaut keiner mehr zu!) Wir haben heute eine ganz besondere Situation. (Ruf bei der ÖVP: Die höchste Ausschaltquote!) Erstens: Ein Nachbarland Österreichs lädt die österreichische Bundesregierung, geführt vom Herrn Bundeskanzler und vom Arbeits- und Sozialminister, ein, das Best-Practice-Modell, was die Arbeitsmarktförderung und die Verhinderung der Jugendarbeitslosigkeit betrifft, zu referieren. (Abg. Grosz – auf Staatssekretär Dr. Ostermayer weisend –: Und für den Bundeskanzler ist der Staatssekretär unterwegs, oder wie ist das?) Das ist eigentlich eine Auszeichnung für alle Menschen, die in Österreich leben, nämlich dass man Best Practice in Europa darstellt. Und was macht eine Oppositionspartei? – Eine Oppositionspartei macht genau an diesem Tag eine Dringliche Anfrage. Das ist schon auch eine Besonderheit in diesem Haus. Ich möchte das einfach nur feststellen. (Beifall bei der SPÖ.)
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