NATIONALRAT

 

 

Der    S t ä n d i g e    U n t e r a u s s c h u s s    i n   A n g e l e g e n h e i t e n   d e r   E u r o p ä i s c h e n   U n i o n   hält Dienstag, den  14. Dezember 2010, um 15 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

KOM (10) 375 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG betreffend die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen

(34883/EU XXIV.GP)

 

 2.)

KOM (10) 380 endg.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Freiheit der Mitgliedstaaten, über den Anbau von genetisch veränderten Kulturen zu entscheiden (34889/EU XXIV.GP)

 

 3.)

KOM (09) 378 endg.

Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Anwendung und Wirksamkeit der UVP-Richtlinie

(Richtlinie 85/337/EWG in der Fassung der Richtlinien 97/11/EG und 2003/35/EG) (17060/EU XXIV.GP)

 

 4.)

KOM (10) 618 endg.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle

(39688/EU XXIV.GP)

 

und

SEK (10) 1290 endg.

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen

Zusammenfassung der Folgenabschätzung

Begleitdokument zum überarbeiteten Vorschlag für eine Richtlinie (Euratom) des Rates über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle

(39687/EU XXIV.GP)

 

 

Wien, 2010 12 01

 

 

 

Fritz   N e u g e b a u e r  

 

Obmann

./.

 

 

A v i s o

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem zu verhandeln.

 

            Für die Behandlung der gesamten Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Europa­stunden vereinbart.

 

            Zu den Tagesordnungspunkten 1 und 2 werden der Bundesminister für Gesundheit und der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft dem Ausschuss zur Verfügung stehen. Tagesordnungspunkt 3 soll um ca. 16 Uhr aufgerufen werden. Zu Tagesordnungspunkt 4 ist eine Orientierungsaussprache in Aussicht genommen.

 

Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis längstens 17 Uhr abzuhalten.

 

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          Weitere Sitzungen des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union sind für Dienstag, den 18. Jänner 2011, Dienstag, den 15. Februar 2011, Dienstag, den 15. März 2011, Dienstag, den 5. April 2011, Dienstag, den 10. Mai 2011 und Dienstag, den 7. Juni 2011 vorgesehen.