Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 595

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Vogl;

Weninger, Wimmer, Winzig, Wittmann, Wöginger, Wurm Gisela;

Yilmaz;

Zakostelsky.

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Präsident Karlheinz Kopf: Wir gehen weiter im Abstimmungsvorgang. – Meine Damen und Herren, ich bitte die Plätze einzunehmen und die Abgeordnetenreihen zu verlassen – das gilt für die Mitarbeiter.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend 40 Prozent deutschsprachige Musik im ORF, vor allem in Ö3 und Radio Wien.

Wer hiefür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Somit abge­lehnt.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Absetzbarkeit von Kunst- und Kultursponsoring.

Bei Zustimmung bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Somit abgelehnt.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Streichung von Privilegien nach dem Wiener Übereinkommen über die diplomatischen Beziehungen.

Wer hierfür ist, der gebe bitte ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Somit abgelehnt.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere Entlohnung für Exekutiv­be­dienstete in der polizeilichen Grundausbildung.

Wer ist dafür? – Das ist die Minderheit. Somit abgelehnt.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausschluss von NGOs an der Mitwirkung am Asylverfahren und Verwendung der Mittel für Sicherheitsaufgaben.

Wer ist dafür? – Das ist die Minderheit. Somit abgelehnt.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entlastung und motivationsfördernde Maßnahmen für die Exekutive.

Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Minderheit. Somit abgelehnt.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz bei den Agrarförderungen.

Wer ist hiefür? – Das ist die Minderheit. Somit abgelehnt.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Ministeriums für Umwelt und Energie.

Wer dem die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Min­der­heit. Somit abgelehnt.

 


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