NATIONALRAT

 

 

 

           Der Ausschuss für Familie und Jugend hält Montag, den 29. April 2019, um 12 Uhr im Lokal 4 (2. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht in Entsprechung der Entschließung des Nationalrates vom 21. März 2013 betreffend Evaluierung des Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetzes, Nr. 299/E XXIV. GP, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend (III-229 d.B.)

2.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

3.)         Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterführung von Erasmus+ und des Europäischen Solidaritätskorps mit Großbritannien nach dem Brexit (579/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ExpertInnengremium zur bundesweiten Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (601/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Birgit Silvia Sandler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückforderungen von Kinderbetreuungsgeld - Schluss mit den Schikanen (699/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer längeren Variante des einkommensabhängigen Kinderbetreuungs­geldes (650/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag (311/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Direktauszahlung der Familienbeihilfe für Volljährige (654/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Zuverdienstgrenze bei Bezug der Familienbeihilfe (655/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut in Österreich durch eine gerechte Unterhaltssicherung (1/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 9. Oktober 2018 vertagten Verhandlungen)

11.)       Antrag der Abgeordneten Birgit Silvia Sandler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der fem:Help-App (711/A(E))

 

 

Wien, 2019 04 26

 

 

 

Norbert Sieber

Obmann

 

 

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 sowie 8 und 9 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 14 Uhr zu beenden.