NATIONALRAT

 

 

           Der Gesundheitsausschuss hält Dienstag, den 19. Juni 2018, um 12.30 Uhr im Lokal 4 (2. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Wahl einer Obfrau / eines Obmannes

2.)         Wahl einer 3. Obfraustellvertreterin / eines 3. Obfraustellvertreters

3.)         Tierschutzbericht 2017 der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen (III-76 d.B.)

4.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kolba, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz - TSchG) BGBl. 118/2004, zuletzt geändert mit BGBl. Nr. 148/2017, geändert wird (108/A)

5.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kolba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der privaten Haltung von Braunbären (253/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Dr. Peter Kolba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung einer rechtlichen Lücke im Zusammenhang mit neuen Züchtungstechniken in der Gentechnik (247/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplante Auflösung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (163/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplante Auflösung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (210/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Harmonisierung der Leistungen aller Krankenversicherungsträger (276/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Krankenversicherungs-Solidaritätsstärkungs-Gesetz (KVSoliStG) (286/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Krankenfürsorgeanstalten-Krankenkassen-Harmonisierungs-Gesetz (KfaKvHG) (291/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Krankenfürsorgeanstalten-Transparenz-Gesetz (KFATG) (292/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Krankenversicherungs-Wettbewerbsstärkungs-Gesetz (KVWStG) (287/A(E))

14.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freigabe der KV-Beitragssätze (233/A(E))

15.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der maximalen wöchentlichen Betriebszeit von Apotheken (70/A(E))

16.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend HIV-Test bei Gesundenuntersuchung (285/A(E))

17.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme schulärztlicher Daten in ELGA (68/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 6. März 2018 vertagten Verhandlungen)

18.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kolba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Liberalisierung von Cannabis für medizinische Zwecke (40/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 6. März 2018 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2018 06 18

 

 

Dr. Pamela Rendi-Wagner Obfraustellvertreterin

 

 

Aviso

 

           Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 7 und 8, 9 bis 11 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.