NATIONALRAT

 

 

           Der Gesundheitsausschuss hält Dienstag, den 13. November 2018, um 11 Uhr im Lokal 4 (2. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Antrag der Abgeordneten Josef A. Riemer, Gabriela Schwarz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz TSchG) BGBl. 118/2004, zuletzt geändert mit BGBl Nr. 37/2018, geändert wird (402/A)

2.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Dr. Peter Kolba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung einer rechtlichen Lücke im Zusammenhang mit neuen Züchtungstechniken in der Gentechnik (247/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 19. Juni 2018 vertagten Verhandlungen)

3.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Gesundheitssystems aus einer Hand (174/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend: Mehr Wahlfreiheiten für mehr Zufriedenheit mit dem Kassensystem - freie Kassenwahl jetzt (436/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der Dienstpläne von Ärzten (441/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung des Berufs Operationstechnische Assistentinnen und Operationstechnische Assistenten, kurz OTA (440/A(E))

7.)         Petition betreffend "DON'T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss bleiben", überreicht von den Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Dr. Matthias Strolz und Dr. Peter Kolba (1/PET)

           (Wiederaufnahme der am 18. September 2018 vertagten Verhandlungen)

 

 

8.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Gerald Loacker, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz - TNRSG) geändert wird (405/A)

 

Wien, 2018 11 07

 

Dr. Brigitte Povysil Obfrau

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.

 

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           Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Dienstag, den 4. Dezember 2018, um 9.30 Uhr (bis 13.30 Uhr) vorgesehen.