NATIONALRAT

 

 

 

           Der Rechnungshofausschuss hält Donnerstag, den 28. Juni 2018, um 10 Uhr im Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend System der Erhebung der Verbrauchsteuern sowie Aus- und Weiterbildung im BMF - Reihe Bund 2016/15 (III-10 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 31. Jänner 2018 vertagten Verhandlungen)

2.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Monopolverwaltung GmbH - Reihe BUND 2017/15 (III-21 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 31. Jänner 2018 vertagten Verhandlungen)

3.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Solidaritäts- und Strukturfonds bei der Monopolverwaltung GmbH - Reihe BUND 2017/16 (III-22 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 31. Jänner 2018 vertagten Verhandlungen)

4.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Transparenzdatenbank - Kosten und Nutzen, Ziele und Zielerreichung - Reihe BUND 2017/45 (III-45 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 31. Jänner 2018 vertagten Verhandlungen)

5.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Genderaspekte im Einkommensteuerrecht mit dem Schwerpunkt Lohnsteuer - Reihe BUND 2017/52 (III-52 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 31. Jänner 2018 vertagten Verhandlungen)

6.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Standorte der allgemein bildenden Pflicht­schulen in Tirol und Vorarlberg - Reihe BUND 2018/1 (III-78 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 6. März 2018 vertagten Verhandlungen)

7.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Insolvenz-Entgelt-Fonds und IEF-Service GmbH; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2018/5 (III-83 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 6. März 2018 vertagten Verhandlungen)

8.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Gendergesundheit in Österreich; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2018/7 (III-85 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 6. März 2018 vertagten Verhandlungen)

9.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Stadt Salzburg - Meldeverpflichtung gemäß Parteiengesetz 2012 - Reihe BUND 2018/9 (III-88 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 4. April 2018 vertagten Verhandlungen)

10.)       Bericht des Rechnungshofes betreffend Land Oberösterreich - Meldeverpflichtung gemäß Parteiengesetz 2012 - Reihe BUND 2018/10 (III-89 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 4. April 2018 vertagten Verhandlungen)

11.)       Bericht des Rechnungshofes betreffend Qualitätssicherung der Gemeindehaushalts­daten - Reihe BUND 2018/31 (III-149 d.B.)

 

 

Wien, 2018 06 25

 

 

Dr. Irmgard Griss Obfrau

 

 

Aviso

 

Folgende Themen sollen beraten werden:

 

                        III-10 d.B.:        Bericht des Rechnungshofes betreffend System der Erhebung                der Verbrauchsteuern sowie Aus- und Weiterbildung im BMF -                       Reihe Bund 2016/15 –

                                               Kapitel „System der Erhebung der Verbrauchsteuern“

 

                        III-21 d.B.:        Bericht des Rechnungshofes betreffend Monopolverwaltung                    GmbH - Reihe BUND 2017/15

 

                        III-22 d.B.:        Bericht des Rechnungshofes betreffend Solidaritäts- und                                                 Strukturfonds bei der Monopolverwaltung GmbH –

                                               Reihe BUND 2017/16

 

                        III-45 d.B.:        Bericht des Rechnungshofes betreffend Transparenzdatenbank              - Kosten und Nutzen, Ziele und Zielerreichung –

                                               Reihe BUND 2017/45

 

                        III-52 d.B.:        Bericht des Rechnungshofes betreffend Genderaspekte im                                  Einkommensteuerrecht mit dem Schwerpunkt Lohnsteuer -                     Reihe BUND 2017/52

 

 

           Der Tagesordnungspunkt 11 dient der Fristwahrung.

 

           Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 6 bis 10 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 13 Uhr zu beenden.

 

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           Weitere Sitzungen des Rechnungshofausschusses sind für Dienstag, den 18. September 2018, um 10 Uhr, Mittwoch, den 17. Oktober 2018, um 13 Uhr, Mittwoch, den 7. November 2018, um 13 Uhr, Dienstag, den 27. November 2018, um 10 Uhr und Mittwoch, den 5. Dezember 2018, um 13 Uhr vorgesehen.