NATIONALRAT

 

 

 

           Der Rechnungshofausschuss hält Mittwoch, den 17. Oktober 2018, um 13 Uhr im Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Verkäufe von Wohnungen durch gemeinnützige Bauvereinigungen - Reihe BUND 2017/61 (III-66 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 6. März 2018 vertagten Verhandlungen)

2.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Bezüge der Vorstandsmitglieder und Geschäftsführer von gemeinnützigen Bauvereinigungen - Reihe BUND 2017/62 (III-67 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 6. März 2018 vertagten Verhandlungen)

3.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft - Reihe BUND 2017/63 (III-68 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 6. März 2018 vertagten Verhandlungen)

4.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Internes Kontrollsystem bei Direktvergaben; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2018/41 (III-173 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 18. September 2018 vertagten Verhandlungen)

5.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Entwicklung ausgewählter Forschungs­programme des Bundes - Reihe BUND 2018/12 (III-95 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 4. April 2018 vertagten Verhandlungen)

6.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Studentenförderungsstiftung; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2018/22 (III-127 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 8. Mai 2018 vertagten Verhandlungen)

7.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Neuaufnahmen, Vergabe und Löschung von Steuernummern und Umsatzsteueridentifikations-Nummern; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2018/23 (III-128 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 8. Mai 2018 vertagten Verhandlungen)

8.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Uni.PR - Verein zur Förderung der Öffentlich­keitsarbeit der österreichischen Universitäten - Reihe BUND 2018/25 (III-135 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 21. Juni 2018 vertagten Verhandlungen)

9.)         Bericht des Rechnungshofes betreffend Auswirkungen des Kollektivvertrags für ArbeitnehmerInnen der Universitäten; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/29 (III-140 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 21. Juni 2018 vertagten Verhandlungen)

10.)       Bericht des Rechnungshofes betreffend Gartenbauzentrum Schönbrunn; Gewinnung von Orthofotos auf Ebene des Bundes - Reihe BUND 2018/39 (III-170 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 18. September 2018 vertagten Verhandlungen)

11.)       Bericht des Rechnungshofes betreffend FWF – Internes Kontrollsystem; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2018/40 (III-172 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 18. September 2018 vertagten Verhandlungen)

12.)       Bericht des Rechnungshofes betreffend Haushaltsergebnisse 2016 gemäß Österreichischem Stabilitätspakt 2012 - Gutachten - Reihe BUND 2018/45 (III-183 d.B.)

13.)       Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Breitbandstrategie 2020 (Breitbandmilliarde) - Reihe BUND 2018/46 (III-187 d.B.)

14.)       Bericht des Rechnungshofes betreffend IT–Betreuung an Schulen - Reihe BUND 2018/47 (III-188 d.B.)

15.)       Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesanstalt für Verkehr - Reihe BUND 2018/48 (III-189 d.B.)

 

 

Wien, 2018 10 12

 

 

 

Dr. Irmgard Griss

Obfrau

 

 

 

Aviso

 

Folgende Themen sollen beraten werden:

 

                        III-66 d.B.:        Bericht des Rechnungshofes betreffend Verkäufe von                              Wohnungen durch gemeinnützige Bauvereinigungen -                           Reihe BUND 2017/61

 

                        III-67 d.B.:        Bericht des Rechnungshofes betreffend Bezüge der Vorstands-                          mitglieder und Geschäftsführer von gemeinnützigen Bauver-                         einigungen - Reihe BUND 2017/62

 

                        III-68 d.B.:        Bericht des Rechnungshofes betreffend GESIBA Gemeinnützige                                    Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft - Reihe BUND 2017/63

 

                        III-173 d.B.:      Bericht des Rechnungshofes betreffend Internes Kontrollsystem                         bei Direktvergaben; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND                  2018/41

 

           Die Tagesordnungspunkte 12 bis 15 dienen der Fristwahrung.

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 bis 11 sowie 12 bis 15 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

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           Weitere Sitzungen des Rechnungshofausschusses sind für Mittwoch, den 7. November 2018, um 13 Uhr, Dienstag, den 27. November 2018, um 10 Uhr und Mittwoch, den 5. Dezember 2018, um 13 Uhr vorgesehen.