NATIONALRAT

 

 

           Der Umweltausschuss hält Mittwoch, den 10. April 2019, um 13.30 Uhr im Lokal 4 (2. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Monitoringreport betreffend Klima- und Energieziele - Berichtsjahr 2018, vorgelegt von der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus (III-230 d.B.)

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz zur Durchführung von Verpflichtungen aus dem Protokoll von Nagoya sowie der Verordnung (EU) Nr. 511/2014 (544 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Maurice Androsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zu grenznahen Atommüll-Endlagern (451/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. November 2018 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum Schrottreaktor - Stopp Mochovce (660/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager, Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend klares und entschiedenes Auftreten gegen Atomkraft und Atommüll-Endlager an Österreichs Grenzen (715/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Machbarkeitsstudie für die Einführung eines Pfandsystems für Getränkeverpackungen und neuer rechtlicher Rahmen für den Ausbau von Mehrwegsystemen (551/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Gesundheitsgefährdung durch Tätowierfarben (568/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen gegen den Klimanotstand (698/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationskampagne zur Schädlichkeit von Zigarettenstummeln in der Umwelt (717/A(E))

 

Wien, 2019 04 03

 

 

Johannes Schmuckenschlager

Obmann

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 5 unter einem zu verhandeln.

 

           Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16.15 Uhr zu beenden.

 

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           Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Donnerstag, den 9. Mai 2019, um 14 Uhr, Donnerstag, den 12. September 2019, um 14.30 Uhr und Mittwoch, den 6. November 2019, um 14.30 Uhr vorgesehen.