17.32

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS): Frau Präsidentin! (Ruf bei der ÖVP: ... Haselsteiner!) – Herr Kollege Rädler, es reicht eigentlich schon.

Herr Kollege Wöginger, den Purzelbaum zurück, den bekommen Sie nicht mehr hin. Die ÖVP und die FPÖ setzen dem Ausschussvorsitzenden eine Frist, dass er den Ausschuss einberuft, und dann beschweren sie sich, dass er den Ausschuss einbe­ruft?! – Also irgendetwas stimmt an Ihrer Sicht des parlamentarischen Prozederes nicht ganz. (Beifall bei NEOS und SPÖ. – Abg. Jarolim: Das ist sowas Blödsinniges!)

Der Punkt ist aber ganz einfach: Den neuen Stil, den Sebastian Kurz versprochen hat, den habe ich jetzt endgültig verstanden. Ich erinnere mich, als Sebastian Kurz einmal im alten Plenarsaal gestanden ist und erklärt hat, es stört ihn nicht, wenn das Parlament arbeitet. (Beifall des Abg. Loacker.)

Der neue Stil ist etwas anderes: Er will gar nicht, dass das Parlament arbeitet, und regt sich darüber auf, wenn ein Ausschussvorsitzender einen Ausschuss einberuft, den er selbst mit Fristsetzung beantragt. Irgendetwas stimmt bei Ihnen nicht ganz, wenn Sie nicht einmal wollen, dass das Parlament in irgendeiner Art und Weise beim Bundes­ministeriengesetz mitreden darf. (Ruf: Unsinn! – Abg. Jarolim: Völlig schwachsinnig!) Wir dürfen es im Ausschuss nicht behandeln. Zum Glück hat Herr Kollege Wittmann den Ausschuss jetzt einberufen, damit wir diskutieren.

Wir können aber noch gar nicht darüber diskutieren, denn das, was Sie einbringen (Präsidentin Köstinger gibt das Glockenzeichen) – ich komme zum Schlusssatz, Frau Präsidentin –, ist eine Trägerrakete. Wir wissen ja noch gar nicht, was Sie machen wollen. Das ist eine Missachtung des Parlaments, und das ist genau dieser neue Stil von Sebastian Kurz. (Beifall bei NEOS und SPÖ. – Ruf: Jawohl!)

17.34

Präsidentin Elisabeth Köstinger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Rosenkranz, für 4 Minuten. – Bitte. (Abg. Jarolim: Jetzt bin ich gespannt! – Abg. Rosenkranz – auf dem Weg zum Rednerpult –: In der Sozialdemokratie ist man bereits gespannt! – Abg. Jarolim: Jawohl!)