9.34

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Einfach im Internet nachlesen, Kollege Drozda, dann wissen Sie fast alles, aber Sie kenne ich ja, und ich weiß ja, dass manches fehlt, auch schon gestern bei den Verhandlungen. (Abg. Heinisch-Hosek: Unglaublich!)

Jetzt zur Geschäftsbehandlung: Ich darf hier schon eines festhalten: Es ist unglaublich – unglaublich, genau das ist es! –, was Sie spielen. Nehmen Sie endlich zur Kenntnis: Sie sind nicht mehr Regierungspartei! (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Höbart: Sehr gut!)

Das muss Sie schmerzen, das verstehe ich, aber zur Frage, wie man hier eine Debatte abführt: Wenn Sie sich hier herausstellen und ein Regierungsmitglied verunglimpfen, und damit auch die gesamte Bundesregierung (Zwischenrufe bei der SPÖ), und wenn es Sie dann auf die Palme bringt, wenn die Frau Bundesministerin sogar noch einen bedeutenden Sozialdemokraten zitiert, dann lässt sich das intellektuell nicht mehr einordnen. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.) Daher war die Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung des Herrn Klubobmanns – des geschäftsführenden Klubobmanns, Kollege Drozda – komplett entbehrlich, weil die Frau Bundesminister eindeutig sachlich reagiert hat. (Abg. Heinisch-Hosek: Das ist ein Redebeitrag!)

Und wenn Sie sachlich diskutieren wollen, dann unterlassen Sie diese Zwischenrufe, die nichts anderes bringen als Polemik. Sie bejammern die Situation, die Sie selbst herbeigeführt haben. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Wittmann: Das war keine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung! – Abg. Krainer: Das war jetzt keine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung! – Abg. Wittmann: Eine sehr schwache Vorsitzführung!)

9.36

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich nehme zur Kenntnis: Die beiden Redebeiträge – der letzte im letzten Teil – waren nicht zur Geschäftsbehandlung.

Ich gehe zur Debatte über. Klubobmann Wöginger ist zu Wort gemeldet. – Bitte.