11.21

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Europaabgeordnete! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuschauer, Zuhörer – auch zu Hause! Das ist meine erste Rede hier in diesem Hohen Haus. Ich bin sehr froh darüber, dass ich diese zum Thema Europäische Union halten darf. Ich möchte eine doch sehr grundsätzliche Position einnehmen, nicht unbedingt in Detailfragen, wenn Sie mir das erlauben.

Ich gehöre zu einer Generation, die – Gott sei Dank! – das Europa des Krieges und des Massenmordes nicht erlebt hat. Meine Eltern haben es allerdings erlebt und auf wundersame Weise überlebt, und trotzdem haben sie mich, uns erzogen – ich bin hier geboren und aufgewachsen – in Vertrauen und Liebe zu dieser Stadt, zu diesem Land, aber auch zu Europa und der westlichen Welt. Ich denke, dieses Bewusstsein, diese Vision beizubehalten, das muss ein ganz wichtiges Anliegen unserer Generation und auch der nächsten sein. Wir müssen uns das, so glaube ich, immer wieder in Erin­nerung rufen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Gudenus.)

Das ist ein Appell, an dieses gemeinsame Europa zu glauben, an diese Werte, an das Europa des Friedens, der Einigung, der Sicherheit – auch des Wohlstandes –, der Demokratie, des Rechtsstaates, an dieses Europa zu glauben, daran festzuhalten – über alle Parteigrenzen hinweg – und nicht jede Diskussion über Europa dazu zu nut­zen, allenfalls auch parteipolitische Seitenhiebe auszuteilen. Das ist mir und uns – ich glaube, da kann ich für die ÖVP, auch für den Herrn Minister und für den Herrn Bun­deskanzler sprechen – besonders wichtig. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich habe mir das Regierungsprogramm angesehen, ich habe mir die heutige Rede des Herrn Bundesministers angehört, und da kann ich nur sagen: Es steht außer Zweifel, dass wir, diese Regierung zum Projekt Europa stehen, dass Österreich, wie Kollege Lopatka gesagt hat, ein aktiver und zuverlässiger Partner sein wird, dass sich diese Regierung den Herausforderungen für Europa gemeinsam mit unseren europäischen Partnern stellen wird und dass sich Österreich wirklich gewissenhaft auf die EU-Prä­sidentschaft vorbereitet. Ich kann nur sagen, das ist eine große Verantwortung, aber ich glaube, sie ist in den richtigen und in guten Händen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

11.25

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist das Mitglied des Europäi­schen Parlaments Mag.a Evelyn Regner. – Bitte.