13.52
Abgeordneter Dipl.-Ing. Alois Rosenberger (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten! Geschätzte Damen und Herren vor den Übertragungsgeräten! „Heiß umfehdet, wild umstritten“ – auf keinen anderen Bereich in der Politik trifft das so zu wie auf die Bildung. Als jemand, der viele Jahre an der Basis dieses Bereiches gearbeitet hat, war ich immer wieder damit konfrontiert, dass wir mit – ich formuliere es jetzt einmal ein bissel spitz – ideologisch geprägten Theorien vom Reißbrett zu tun hatten, die in der Umsetzung in der Praxis immer wieder nicht wirklich gut und ordentlich funktioniert haben, weil sie zu kompliziert, meistens auch zu bürokratisch und den tatsächlichen Bedingungen an den Schulen nicht angepasst waren. Ich merke jetzt eine Änderung bei den Maßnahmen, die bis jetzt auf den Weg gebracht wurden; zu meiner positiven Überraschung waren das in kurzer Zeit wirklich sehr viele.
Besonders gefreut hat mich die Streichung von über 40 Erlässen und Rundschreiben, die an Schulen hinausgehen. Das ist natürlich ein erfreulicher Akt der Verwaltungsvereinfachung. (Beifall bei der ÖVP.) Das ist aber auch ein Symbol dafür, dass die einzelnen Standorte mehr Autonomie bekommen, dass man den Lehrkräften mehr vertraut, die Dinge in Eigenverantwortung zu regeln und auf die individuelle Situation ihres Standortes einzugehen. Herzlichen Dank an die Lehrerinnen und Lehrer, die das auch entsprechend umsetzen werden! (Beifall bei der ÖVP.)
Zum Thema Schulpflichtverletzung: Es mag vielleicht etwas irritierend sein, dass man unter dem Schlagwort Schulschwänzen, das irgendwie ein Kavaliersdelikt ist, am Ende der Fahnenstange Verwaltungsstrafen ansetzt, aber dazu ist festzuhalten: Es gibt diese Maßnahmen, dieses System jetzt schon, und es geht da um sehr viel. Wer sich der Bildungspflicht entzieht, verbaut sich sämtliche Lebenschancen, einschließlich der Integration in unsere Gesellschaft. Wir müssen zeigen, dass wir es wirklich ernst meinen, konsequent bleiben und vor allem die Eltern in die Pflicht nehmen, die ihren Kindern in diesem Fall die Lebenschancen verbauen. Beratung hat sicherlich Sinn, aber irgendwann ist eine Grenze erreicht, und man muss dann konsequent Maßnahmen setzen, um die Umsetzung dieser Bildungspflicht auch zu erzwingen. Die Vereinfachung, die jetzt ins Haus steht, wird uns in diesem Bereich eine wesentliche Erleichterung bringen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Zu den Deutschförderklassen: Ich halte das mit den eigenen Klassen wirklich für ein sehr durchdachtes und funktionierendes System. Wenn ich das jemandem ganz einfach plakativ erklären will, dann nehme ich als Beispiel den Schulskikurs. Man wird, wenn man die jungen Damen und Herren, die Kinder, ausbildet, eine Anfängergruppe für jene bilden müssen, die nicht in der Lage sind, mit den übrigen den Hang hinunterzufahren. Man muss sie einmal die Basics lehren, ihnen die Basics beibringen, und wenn sie so weit sind, was man auch qualitätsgesichert kontrolliert, dann kann man sie mit den anderen gemeinsam den Hang hinaufschicken, um wedeln zu lernen. Das heißt aber nicht, dass beim Mittagessen und beim Abendprogramm nicht alle zusammen sind. Also dieser Mix aus sozialer Integration und homogenen Intensivsprachgruppen wird erfolgreich sein, davon bin ich überzeugt. (Zwischenruf des Abg. Drozda.)
Zum Thema Universitäten: Die Qualität der Universitäten durch die Maßnahmen des Finanzierungsmanagements und der Zugangsregelung zu steigern ist ein wesentliches Element. Die Betreuungsverhältnisse an Universitäten, wo der wissenschaftliche Diskurs, die Theorienbildung im Vordergrund stehen, und an Fachhochschulen ins Lot zu bringen ist ein wesentliches Element. Die Frage der sozialen Verträglichkeit und der freien Zugänge muss über die Sozialpolitik und über die Studienbeihilfe geklärt werden, das kann man nicht über die Universitätspolitik lösen.
In diesem Sinne denke ich, all die Maßnahmen, die jetzt durchgeführt werden und wurden, sind geprägt von Entideologisierung, von einem pragmatischen, aber wissenschaftlich definierten Zugang. Ich denke, diesen Weg, den wir beschritten haben, sollen wir weitergehen, und ich lade auch alle ein, diesen Weg mitzugehen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
13.57
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke sehr, Herr Abgeordneter.
Zu Wort ist Frau Abgeordnete Krisper gemeldet. – Bitte.