16.43

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident des Hohen Hau­ses! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseher auf der Galerie! Werte Zu­seher vor den Fernsehgeräten! Es freut mich sehr und es ist ein wirklich sehr, sehr schönes Gefühl, heute zum ersten Mal hier im Hohen Haus zu stehen und meine erste Rede zu halten. Heute hier zu sein erfüllt mich mit sehr, sehr viel Stolz, Demut und auch Dankbarkeit. Ich bin demütig gegenüber der Geschichte und der Bedeutung un­seres Hohen Hauses. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ich bin allen meinen Unterstützern und all jenen, die uns auf unserem gemeinsamen und neuen Weg unterstützen, dankbar, aber vor allem bin ich meinen Wählerinnen und Wählern, die mich mit den Vorzugsstimmen direkt ins Parlament gewählt haben, dank­bar; und diesen Wählerinnen und Wählern bin ich auch verpflichtet.

Die Steuerreform 2015/2016 brachte für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch­schnittlich 1 000 Euro mehr im Börserl. Das war das größte Entlastungspaket für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das es in der Zweiten Republik jemals gegeben hat. (Abg. Strolz: Der Text vom Grasser ist das, glaube ich! – Abg. Rosenkranz: War der 2015 noch in der Regierung?!) Das ist ein großer Erfolg der Österreichischen Volks­partei und für den ÖAAB, weil wir damit den Mittelstand und vor allem die Familien entlastet haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Jetzt ist es natürlich Zeit, weitere Schritte zur Entlastung der arbeitenden Menschen zu setzen, damit den Menschen noch mehr im Börserl bleibt. Herr Kollege Strolz, Men­schen, die arbeiten, sollten mehr davon haben, da gebe ich Ihnen recht. Die ÖVP steht auch dazu: Leistung muss sich lohnen – und dies natürlich auch im Steuersystem.

Wir müssen das Steuerrecht mit dem Ziel, die Steuer- und Abgabenquote auf 40 Pro­zent zu senken, vereinfachen. Wir müssen auch die Unternehmer entlasten (Zwischen­ruf bei der SPÖ), wir müssen sie wettbewerbsfähiger machen, denn das stärkt natürlich auch die Arbeitnehmerinnen und die Arbeitnehmer und vor allem die Familien, die wir als Österreichische Volkspartei entlasten wollen. (Abg. Königsberger-Ludwig: ... alle Familien!) In den Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung konnten wir durchsetzen, dass bei der geplanten Steuer- und Abgabensenkung speziell die Arbeit­nehmerinnen und Arbeitnehmer mit geringen und mittleren Einkommen entlastet wer­den.

Die erste Entlastung ist der Familienbonus Plus. Liebe Kolleginnen und Kollegen, über 700 000 Familien, 1,2 Millionen Kinder werden davon profitieren, es ist ein Paket mit ei­nem Volumen von 1,5 Milliarden Euro. (Zwischenruf der Abg. Königsberger-Ludwig.) Das ist ein Meilenstein in der Familienpolitik der letzten Jahrzehnte. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Rosenkranz. – Zwischenruf bei der SPÖ.) Ein herzliches Danke­schön gilt hier natürlich der neuen Bundesregierung, allen voran unserem neuen Fi­nanzminister.

Der zweite wesentliche Schritt ist die Reduktion des Arbeitslosenversicherungsbeitrags bei Einkommen bis zu 1 948 Euro. Herr Kollege Strolz, 620 000 Österreicherinnen und Österreicher werden davon mit einem Betrag von je 300 Euro profitieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Zur kalten Progression: Der Begriff ist sehr technisch und steht für eine schleichende Steuererhöhung, die sehr, sehr viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer trifft. Von der kalten Progression sprechen Experten, wenn Löhne in der Höhe der Inflation stei­gen und auf der anderen Seite Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dadurch in eine höhere Steuerstufe kommen. Das frisst nicht nur die Lohnerhöhung auf, es führt natür­lich auch zu einem Kaufkraftverlust. Es ist nur fair und gerecht, dass hart erkämpfte Lohnerhöhungen von der Steuer nicht wieder aufgefressen werden. Herr Kollege Strolz, wir brauchen diesbezüglich aber keine Schnellschüsse. (Abg. Strolz – erheitert –: Der war gut! – Zwischenruf des Abg. Lausch.) Herr Kollege Strolz, es ist auch im Regie­rungsprogramm ein klares Ja zu einer umfassenden Steuerstrukturreform verankert, was wir natürlich so schnell wie möglich umsetzen werden. Ich sage Ja zu einer spür­baren Entlastung der Menschen, Herr Kollege Strolz. Gemeinsam mit der Bundesregie­rung werden wir Österreich wieder an die Spitze führen und die Menschen spürbar ent­lasten. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

16.48

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Yildirim. – Bitte.