13.12.23

Abgeordneter Mag. Stefan Schnöll (ÖVP)|: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen! Liebe Zuseher! Ich möchte natürlich auch die Gelegenheit nutzen, mich beim Herrn Finanzminister, bei der gesamten Bun­des­regierung, aber natürlich auch bei den hart arbeitenden Menschen in unserem Land, die es ermöglichen, dass wir 2019 erstmals einen Budgetüberschuss erwirtschaften werden, zu bedanken. Mir ist schon klar, dass hier in diesem Saal nicht jeder dafür dankbar sein wird, aber ich bin mir sicher, zukünftige Generationen werden sehr wohl dankbar sein, dass wir wieder mehr Investitionen für unsere Zukunft ermöglichen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich möchte auch sagen, dass das Sparen für uns kein Selbstzweck ist. Wir sparen, um die Geringverdiener, die Familien, aber natürlich auch den Tourismusbereich entlasten zu können, und das ist ganz wichtig.

Zum Tourismus möchte ich jetzt ein paar Worte verlieren. Es geht um 120 Millionen Euro. Es gibt viele, die jetzt natürlich fragen: Ist das wirklich notwendig? Brauchen wir diese Entlastung wirklich? Wir haben doch Rekordzahlen, was die Nächtigungen und die Auslastung anlangt! – Das stimmt alles, vor allem wenn man mein wunderschönes Heimatbundesland Salzburg anschaut. Wir erreichen nicht nur im Winter großartige Nächtigungszahlen, wir schaffen auch eine Steigerung im Sommertourismus um 3,8 Prozent. Man merkt, dass die Ganzjahresstrategie unseres Landeshauptmannes Wilfried Haslauer endlich Früchte trägt. Das ist eine gute Ausgangslage, zweifelsohne, aber bitte vergessen wir nicht: Im Tourismus geht es um etwas anderes, nämlich nicht um die Zahl der Nächtigungen, sondern um die wirtschaftliche Ertragskraft, die der zentrale Indikator für die touristische Bilanz ist, und um nichts anderes!

Wir haben im Tourismus eine niedrige Eigenkapitaldecke, wie unser Tourismus­sprecher Obernosterer schon angesprochen hat. Es wird alles investiert: Es wird in die regionale Wirtschaft, den Tischler, den Installateur et cetera investiert. Das muss auch sein, weil nämlich im Tourismus eine unheimliche Konkurrenz durch Buchungsplatt­for­men gegeben ist. Das Urlaubsverhalten wird immer volatiler, es gibt überhaupt keine Garantie dafür, dass Menschen bei uns in Österreich Urlaub machen. Dessen müssen wir uns bewusst sein. Sie machen einmal dort Urlaub und einmal da und in der Regel jetzt eher kürzer, dafür öfter. Wir müssen uns und vor allem unsere Betriebe müssen sich immer wieder aufs Neue beweisen.

Frau Minister Köstinger hat schon ein sehr gutes Beispiel gebracht: Einem Hotel mit circa 70 Betten bei einer Auslastung von 180 Tagen Vollbelegung, 80 Euro für die Halbpension, stehen jetzt 15 000 Euro mehr zur Verfügung. Auch kleinere Betriebe – ich möchte das nicht so süffisant abtun wie der Kollege von der SPÖ – haben einige Tausend Euro mehr zur Verfügung, und das ist großartig für die Betriebe. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Gar nicht zu reden brauche ich von der Verwaltungsvereinfachung durch diese Sen­kung der Umsatzsteuer, die natürlich auch eine Rolle spielt.

Abschließend möchte ich noch sagen, dass die Nächtigungszahlen nicht gottgegeben sind, unsere Betriebe müssen sie sich jedes Jahr aufs Neue erkämpfen. Dafür braucht es Investitionen und dafür schaffen wir die Rahmenbedingungen für unser wunder­schönes Land. Diese Regierung hält ihre Versprechen. – Danke für die Aufmerk­samkeit. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

13.15

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Andreas Kühberger. – Bitte.