14.14.12

Abgeordnete Angela Fichtinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Finanz­minister! Sehr geehrte Mitglieder der Volksanwaltschaft! Frau Rechnungshofpräsiden­tin! Hohes Haus! Das Budget für die Jahre 2018 und 2019 liegt vor uns. Wir haben diesbezüglich in der Vorwoche viele Diskussionen geführt und uns mit vielem ausein­andergesetzt.

Ich darf zum Rechnungshof einen kurzen Kommentar abgeben. Den Rechnungshof gibt es eigentlich schon sehr, sehr lange. Er wurde bereits 1761 von Kaiserin Maria Theresia als Kontrollorgan gegründet. Er arbeitet also schon sehr lange und kann nach 250 Jahren auf eine Erfolgsarbeit zurückblicken. Der Rechnungshof ist in erster Linie ein unabhängiges Organ. Er prüft Bund, Länder, Gemeinden, gibt einen Überblick über die finanzielle Situation, über den öffentlichen Haushalt, und er gibt auch Empfeh­lungen ab, was immer wieder notwendig ist, um das eine oder andere zu verbessern.

Als Mitglied des Rechnungshofausschusses darf ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und auch bei der Frau Präsidentin ganz, ganz herzlich für die gute Zu­sammenarbeit bedanken. Es ist wichtig, dass es eine gute Planung, eine gute Eintei­lung gibt, die – wie die Präsidentin schon gesagt hat – auch in Zukunft sehr, sehr wichtig ist.

Es ist sehr, sehr wichtig, dass der Rechnungshof auch in der Zukunft mit genügend Mitteln ausgestattet ist, damit er seine Aufgaben auch weiterhin bestens erfüllen kann und in der nächsten Zeit, in den nächsten Jahren gute Arbeit gewährleistet ist. Vielen Dank für die gute Zusammenarbeit! – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

14.16

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Leichtfried. – Bitte sehr, Herr Abgeordneter.