14.52.33

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ)|: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Für 2018 sind im Bereich Kunst und Kultur in der UG 32 456,6 Millionen Euro vorgesehen, für 2019 weniger, nämlich 455,1. In den folgenden Jahren bleibt das Budget laut Finanzrahmen in dieser Höhe. Das sind die nackten Zahlen, und die sind ja a prima vista einmal in Ordnung. Ich begrüße auch ausdrücklich die Ankündigung meines Nachfolgers im Kulturausschuss, die zusätzlichen Mittel für die freie Szene weiterhin zur Verfügung zu stellen. Es wird keine Institution gekürzt und es sind keine Einsparungen geplant. Ich werde ihn dabei beim Wort nehmen!

Doch was bedeuten diese Budgetzahlen darüber hinaus konkret und im Detail? Was bedeuten sie für die Kulturnation Österreich, die so gern heraufbeschworen wird? Und was bedeuten sie für das Leben der Künstlerinnen und Künstler?

Ich kann drei Auswirkungen feststellen. Erstens: Kultur- und Kunstinstitutionen werden in den nächsten Jahren real weniger Geld zur Verfügung haben. Wir haben uns die Mühe gemacht, das auf Basis Ihrer Zahlen auszurechnen. Wenn Sie 2017 als Aus­gangsbasis nehmen und eine Inflation von 1,9 Prozent zugrunde legen, müsste das Kulturbudget im Jahr 2022 bei 500 Millionen Euro liegen. Laut Ihrem Finanzrahmen liegt es allerdings um 42 Millionen Euro darunter. Rechnet man die Jahre 2018 bis 2022 zusammen, so fehlen über diese Planungsperiode 124 Millionen Euro.

Wissen Sie, was das für Kulturschaffende bedeutet, die von wenigen Tausend Euro le­ben müssen, was es für diejenigen bedeutet, die oftmals in ehrenamtlichen regionalen Kulturinitiativen arbeiten? Wissen Sie, was es für eine Kultureinrichtung bedeutet, deren Personalkosten natürlich mit der Inflation steigen? – Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass Kulturschaffende, Kulturarbeiterinnen und -arbeiter, Künst­lerinnen und Künstler nicht an der derzeit sehr guten Wirtschaftslage, an der Konjunk­tur von 3 Prozent mit einer Inflation von 2 Prozent teilhaben werden.

Zum Zweiten ist festzustellen, dass Sie eine Ankündigungspolitik betreiben, der eine reale, vor allem finanzielle und personelle Grundlage fehlt. Im Regierungsprogramm gibt es zugegebenermaßen zum Teil ambitionierte Projekte: die Förderung der ver­stärkten Auseinandersetzung mit Kunst, die Förderung von Kindern und Jugendlichen, die Kulturstiftung, das Zentraldepot, die Stärkung der Kulturinitiativen. Wir haben das im Ausschuss konkret hinterfragt, und die Wahrheit ist, dass für all diese Projekte im Regierungsprogramm kein Budget vorgesehen ist. Das Regierungsprogramm ist daher eine Chimäre, ein Potemkin’sches Dorf.

Drittens bedeutet das Budget Stillstand, und ich muss auch feststellen, bis zu einem gewissen Grad Desinteresse. Wir haben Bundesminister Blümel zu seinen Plänen im Ausschuss gefragt. Was war seine Antwort? – Wir sehen uns das an. Wir haben ge­fragt, wie das mit der Weiterentwicklung der Bundesmuseen ist. – Wir sehen uns das an. Wie ist das mit der Reform des Denkmalamts? – Wir sehen uns das an. Welche Pläne haben Sie angesichts der Digitalisierung? – Wir sehen uns das an.

Sie, Herr Bundeskanzler, haben gebeten, die Regierung an ihren Taten zu messen. Wo sind aber eigentlich jetzt die Taten? Wo sind die Konzepte? Wo sind die Ideen im Bereich Kultur? (Beifall bei der SPÖ.)

Budget, meine Damen und Herren, ist in Zahlen gegossene Politik, und Termine sind in Zeit gegossenes Interesse. In diesem Zusammenhang ist es ja nur folgerichtig und konsequent, dass der Herr Bundesminister auch heute an den Budgetberatungen nicht teilnimmt. Allein ihn in den Ausschuss zu bitten war Schwerarbeit. Offenbar hat er an­dere Prioritäten. Das ist allerdings leider falsch, denn Kulturpolitik braucht Engage­ment, Interesse und Leidenschaft. (Beifall bei der SPÖ.)

Es gibt aber auch eine gute Nachricht: Im Parlament wird gearbeitet. Schon Anfang Mai findet der nächste Ausschuss statt. Dort werden all die Fragen – Bundesdenkmalamt, Bundesmuseen und so weiter – erörtert. Vielleicht hat sich der Herr Bundesminister bis dahin das alles schon angesehen, dann macht es auch Sinn, mit ihm zu diskutieren. – Beste Grüße. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Wöginger: Aber er bringt schon den zweiten Ausschuss zusammen!) – Ja, das ist auch in Ordnung. Ich habe zwei im ersten Halb­jahr des Vorjahres gehabt, aber es macht nichts. (Zwischenruf des Abg. Neubauer.)

14.57

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Großbauer. Ich frage Sie, Frau Abgeordnete, ob Sie mit 3 Minuten auskommen. (Abg. Großbauer bejaht dies.) Dann erteile ich Ihnen das Wort. – Bitte, Frau Abgeord­nete.