17.08.33

Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministe­rin in Vertretung von Herrn Minister Blümel! Bevor wir um 15 Uhr mit dem Sonderins­trument begonnen haben, hat Kollegin Großbauer gesprochen und gesagt, für Kultur­politik stehe ihre Türe immer offen. – Aber wohin gehe ich da? In einen leeren Raum oder einen Raum mit sehr schlichter Möblage? Eines muss ich schon sagen: Dieses Kulturbudget ist de facto nichtssagend – und das wissen Sie. Es ist nichtssagend. Es fehlt schlicht an Ideen, Schwerpunkten, Aussagen, Inhalten und Substanz.

Das einzige Eigenattribut, das dieses Kunst- und Kulturbudget aufweist, ist ein klarer Fokus auf das Denkmalamt und auf das Unesco-Kulturerbe. Das sagt natürlich auch einiges aus, denn de facto macht die Kulturpolitik in diesem Land jetzt die FPÖ. Sie von der ÖVP haben sie aufgegeben, das ist vorbei, von Ihnen kommt nichts mehr. Herr Rosenkranz schafft an, was das Denkmalamt und das Unesco-Kulturerbe betrifft. Mehr ist da nicht zu haben.

Da merkt man auch, wer in diesem Land jetzt kulturpolitisch den Ton angibt: nicht die ÖVP, sondern die FPÖ, und das ist besorgniserregend.

In einem anderen Bereich, der Medienpolitik, hat Herr Minister Blümel längst schon aufgegeben. Beim ORF führt sich die FPÖ auf, dass einem das Grausen kommt. Das muss ich wirklich sagen. (Beifall bei NEOS, SPÖ und Liste Pilz. – Zwischenruf der Abg. Steger. Ja, sprechen Sie nur! Dass gerade Sie sich dazu melden, ist ein bisschen ungustiös, möchte ich sagen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Es ist so, dass die FPÖ un­abhängige Journalisten je nach Gusto kündigen will, während Sie die Öffentlichkeit glauben lassen oder Herr Minister Blümel die Öffentlichkeit glauben lässt, mit einer zweitägigen Enquete für den ORF sei wieder alles geregelt, und man streichelt ein bisschen das Volk. – Nein, das ist nicht so! (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Steger.)

Ihr Parteichef Vizekanzler Strache spricht immer wieder gerne von der Freiheit der Kunst, postet gleichzeitig eine Austrofaschismushymne und stellt dann den ORF als Verbreitungsort der Lügen dar – so kann es in diesem Land nicht sein! So wird es auch nicht sein, und dafür muss die Opposition auch Sorge tragen. So schaut ein Kultur­budget nicht aus! (Beifall bei den NEOS, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Noll. – Zwischenruf der Abg. Steger.)

Sie könnten sich ja bei einem klassischen Fall, über den die ÖVP schon lange mit der SPÖ diskutiert hat, nämlich dem Haus der Geschichte, einbringen. Jetzt wird der Standort wieder infrage gestellt, wieder kommt dabei nichts heraus, und es wird auf die lange Bank geschoben, weil Sie nicht den Mut haben, diesbezüglich klare Worte zu finden. Ich spreche ja gerade Sie von der FPÖ an, denn die ÖVP hat Kulturpolitik nicht im Sinn. Das hat sie aufgegeben, das ist vorbei, das können wir streichen. Sie sind jetzt in der Verantwortung, Herr Rosenkranz, dass Sie auch entsprechend klare Worte sprechen, was mit dem Haus der Geschichte passiert.

Man hätte da wirklich punktuell, was die Kulturpolitik betrifft, eine klare Budgetpolitik machen können. Das wäre bei der Sammeltätigkeit, auch bei den Unterstützungen und den Herausforderungen, die wir jetzt in der aktiven Kulturpolitik haben, die Migration betreffen, die Steuerfragen, aber auch die Unterstützung des Kulturbereichs in Steuer­fragen betreffen, gegangen. Wie kann die Kultur von der Steuerpolitik profitieren? Wo können private Investoren eingreifen? Das wäre verantwortungsvolle Politik gewesen. Darauf hat man sich nicht mehr eingelassen, lieber überlässt die ÖVP die Medienpolitik der FPÖ (Abg. Steger: Objektivität!), und die versucht, den ORF zu zerstören. Das ha­ben Sie vor, und das ist bedenklich! (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Drozda.)

17.12

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Klubobmann Dr. Walter Rosenkranz. – Bitte. (Ruf bei der SPÖ: Das ist der Einzige, der redet!)