09.04.35Fortsetzung der Sitzung: 9.04 Uhr

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abge­ordneten! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Rängen und zu Hause vor den Bildschirmen! Ich nehme die 19. Sitzung des Nationalrates, die ich gestern Abend un­terbrochen habe, wieder auf.

Für den heutigen Sitzungstag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ing. An­drosch, Katzian und Schartel.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundes­kanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mittei­lung gemacht:

Die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl wird durch den Bundesminister für Inneres Herbert Kickl vertreten.

*****

Wir setzen die Budgetberatungen fort.

Ich gebe bekannt, dass ORF 2 die Sitzung bis 13 Uhr live überträgt, ORF III die Sit­zung heute in voller Länge übertragen wird, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.40 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.

Ich darf noch bekanntgeben, bedauerlicherweise gibt es im Livestream kein Bild. An der Behebung des Problems wird gearbeitet. Es hat gestern noch bis zum Abend ta­dellos funktioniert, er ist jetzt ausgefallen. Der Ton ist in den Büros vorhanden, auch an den Bildschirmen. Bitte das zur Kenntnis zu nehmen.

Redezeitbeschränkung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir haben beschlossen, die Tagesblockredezeit von 8 „Wiener Stunden“ für den heutigen Sitzungstag einzuhalten, sodass sich folgen­de Redezeiten ergeben: ÖVP 148, SPÖ und FPÖ je 132 sowie NEOS und Liste Pilz je 44 Minuten.

Die Gliederung der heutigen Beratungen ist bekannt.